Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Berufung eines Fraktionsmitglieds oder Sachkundige/-n Bürgers/Bürgerin und dessen/deren feste/-n Vertreters/Vertreterin - Nachbesetzung für die Fraktion Die Linke

Im Rahmen der anstehenden Sitzungen des Betriebsausschusses 3 sowie des Rates der Stadt Castrop-Rauxel steht die Neubesetzung von Mitgliedern im Beirat für Kunst und Stadtgestaltung zur Entscheidung. Gemäß der geltenden Satzung besteht für jede Fraktion im Rat das Recht, ein Mitglied sowie eine feste Vertretung in diesen Beirat zu entsenden.

Ein entsprechender Besetzungsbedarf ist durch den Ausfall eines bisherigen sachkundigen Bürgers entstanden, der die ehemalige Fraktion Die Linke vertrat. Da die Fraktion Die Linke nicht mehr im Rat der Stadt vertreten ist, tritt an deren Stelle die neu gebildete Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in das Benennungsrecht ein. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt ein Mitglied und eine feste Vertretung aus der Fraktion BSW für den Beirat beruft.

Die Beratung des Vorgangs ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 3 am 5. September 2024 sowie für die Sitzung des Rates am 12. September 2024 vorgesehen. Mit der Neubesetzung sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.