Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Ratsfraktion - Prüfung einer Einbahnstraßenregelung in Deininghausen zur Entlastung der Parkplatzsituation

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Prüfung einer Einbahnstraßenregelung im Ortsteil Deininghausen eingebracht. Ziel der Untersuchung ist es, die Parkplatzsituation in diesem Bereich zu entlasten. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/120 liegt den zuständigen Gremien zur Beratung vor.

Der festgelegte Beratungsablauf sieht vor, dass das Anliegen zunächst im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität in der Sitzung am 6. Mai 2026 behandelt wird. Im Anschluss daran findet die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 13. Mai 2026 statt. Eine abschließende Entscheidung durch den Rat der Stadt ist für die Sitzung am 21. Mai 2026 vorgesehen.

Aus der Vorlage geht hervor, dass die Prüfung der Verkehrsregelung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Der detaillierte Beschlussvorschlag ist der Vorlage als Anlage beigefügt.