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Sitzungsvorlage

Antrag der WASG vom 11.11.2005 Kostenlose Nutzung der städtischen Bäder für ALG II- und Sozialgeld-EmpfängerInnen und sonstige Bedürftige

2006/022 Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzungsvorlage 2006/022 wird ein Antrag der WASG vom 11. November 2005 behandelt, der im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) zur Beratung ansteht. Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung einer kostenlosen Nutzung der städtischen Bäder für Empfänger von Arbeitslosengeld II sowie von Sozialgeld und für weitere bedürftige Personen. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des eingereichten Antrags, welcher die entsprechende Regelung für den Badebetrieb vorsieht. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 9. März 2006 vorgesehen.

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