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55. Sitzung des Betriebsausschusses 3 (Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr)
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Genehmigung des Protokolls
- 3Abwasserkanal Emscher (AKE) hier: Planfeststellungsverfahren gem. § 170 Landeswassergesetz (LWG) für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals (AKE) entlang der Emscher von Dortmund bis DinslakenZur Vorlage · 2010/010 · Sitzungsvorlage
- 4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW; hier: Haushaltsüberschreitung bei den Buchungsstellen 54.01/0313.789105 - Rückzahlung Landeszuweisung Bockenfelder Straße/Merklinder Straße und 54.01/0314.789105 - Rückzahlung Landeszuweisung Kreuzung K 45/WestringZur Vorlage · 2010/015 · Sitzungsvorlage
- 5Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW; hier: Bau einer barrierefreien Toilette in Kombination mit dem GehwegprogrammZur Vorlage · 2010/004 · Sitzungsvorlage
- 6Soziale Stadt Habinghorst hier: Integriertes Handlungskonzept HabinghorstZur Vorlage · 2010/013 · Sitzungsvorlage
- 7Sachstandsbericht zu laufenden Projekten - Soziale Stadt Deininghausen - Kulturplatz Leo - 'Stadt macht Platz! NRW macht Plätze'
- 8Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2009; Parkraumangebot Castroper MarktplatzZur Vorlage · 2010/021 · Sitzungsvorlage
- 9Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2009; Parkplätze ViehmarktZur Vorlage · 2010/022 · Sitzungsvorlage
- 10Sachstandsbericht zum Bearbeitungstand des Konjunkturpakets IIZur Vorlage · 2010/019 · Sitzungsvorlage
- 11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 Planbereich 'Buchenstraße' hier: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)Zur Vorlage · 2009/320 · Sitzungsvorlage
- 12Bebauungsplan Nr. 184 Planbereich: Erweiterung GE-Gebiet Merklinde Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes (§ 3 Abs. 2 BauGB)Zur Vorlage · 2009/250 · Sitzungsvorlage
- 13Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
- 14Förderung von strukturwirksamen Maßnahmen und Projekten aus den Erlösen des Kreises aus dem Verkauf von VEW-Aktien (ZIRE-Mittel) hier: Verwendung der Mittel (Stand: 31.12.2009)Zur Vorlage · 2010/008 · Sitzungsvorlage
- 15Anfragen der Ausschussmitglieder
- 16Mitteilungen der Verwaltung
- 1Bericht über Vergabennicht öffentlich
- 2Verkauf einer Teilfläche von ca. 1228 qm aus der städtischen Grundbesitzung, Gemarkung Ickern, Flur 2, Nr. 58nicht öffentlich
- 3Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 4Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich