Förderung von strukturwirksamen Maßnahmen und Projekten aus den Erlösen des Kreises aus dem Verkauf von VEW-Aktien (ZIRE-Mittel) hier: Verwendung der Mittel (Stand: 31.12.2009)

Die Sitzungsvorlage 2010/008 befasst sich mit dem Stand der Verwendung von ZIRE-Mitteln in Castrop-Rauxel zum 31. Dezember 2009. Diese Mittel stammen aus den Erlösen des Kreises aus dem Verkauf von VEW-Aktien und dienen der Förderung strukturwirksamer Maßnahmen und Projekte.

Nach einer Änderung des Verfahrens im Jahr 2008 wurden die nicht ausgezahlten Mittelkontingente inklusive Zinsen der Stadt zur eigenständigen Verwaltung übertragen. Die Verwaltung und Verwendung erfolgt seither nach den ZIRE-Bestimmungen 2008 durch die Stadt selbst über ein Sonderkonto bei der Sparkasse Vest.

Bis zum 30. September 2009 sind Zinserträge in Höhe von insgesamt 339.264,20 € aufgelaufen, wodurch sich die Gesamtfördermittel auf 2.705.887,07 € erhöhten. Von diesem Betrag wurden bis zum 31. Dezember 2009 insgesamt 1.849.070,00 € für Mittelabrufe verwendet, sodass ein Restbetrag von 856.817,07 € zur Verfügung steht.

Für verschiedene Maßnahmen und Projekte sind bislang 2.650.781,29 € gebunden. Durch eingesparte oder nicht benötigte Mittel sind 2.665,59 € wieder verfügbar geworden. Unter Berücksichtigung von 33.000 € für vorbereitete Förderanträge, unter anderem für Projekte im Bereich der Sozialen Stadt Deininghausen sowie für die Projekte „Wachstum für Bochum, Projekt: Virtuelle Schule“ und „Ab in die Mitte 2010“, verbleibt ein Betrag von 24.771,37 € an freien Mitteln für das Jahr 2010.

Der Betriebsausschuss 3 sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen den Bericht über die Verwendung dieser Mittel zur Kenntnis nehmen.