85. Sitzung des Umweltausschusses
Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Einwände gegen die letzte Niederschrift
- 3„Masterplan Energiewende und Klimaschutz Castrop-Rauxel“ - Vorstellung des ZwischenberichtesZur Vorlage · 2015/214 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Umweltausschusses am 20. Oktober 2015 wird der Zwischenbericht zum „Masterplan Energiewende und Klimaschutz Castrop-Rauxel“ zur Kenntnis gebracht. Die Ausarbeitung des Masterplans wurde bereits im Dezember 2012 beschlossen, wobei die Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft mit der Moderation und ingenieurwissenschaftlichen Begleitung beauftragt wurde.
Der vorliegende Zwischenbericht dokumentiert die Ergebnisse eines Moderationsprozesses, der unter Beteiligung eines Lenkungskreises aus der Stadtverwaltung und lokalen Akteuren durchgeführt wurde. Im Zeitraum von Mai bis September 2014 fanden 14 Expertengespräche statt, um verschiedene Themenfelder zu bewerten. Dazu gehören unter anderem der Ausbau erneuerbarer Energien, die Modernisierung des Wohngebäudebestandes, die Entwicklung der Mobilität sowie die Rolle von Schulen als Multiplikatoren.
Die Auswertung der Experteninterviews und Workshops lieferte konkrete Projektvorschläge für ein Aktionsprogramm 2030. Als zielführend wurde beispielsweise der Ausbau der Photovoltaik identifiziert. Für die Modernisierung von Wohngebäuden wurde das Quartier Habinghorst als Schwerpunkt ausgewählt. Zudem wurden Maßnahmen zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen sowie die Kommunikation von bestehenden Klimabonus-Möglichkeiten für Transferleistungsempfänger thematisiert.
Für die kurzfristige Umsetzung wurden drei Aktionsfelder ausgewählt, für die nun Umsetzungspläne ausgearbeitet werden: der Ausbau der Photovoltaiknutzung, die Modernisierung des Wohngebäudebestandes sowie die Einbindung von Schulen und Bildungsträgern. Ziel ist es, durch diese Maßnahmen Klimaschutzeffekte zu erzielen und eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu leisten.
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- 4Verkehrszählungen in der Altstadt
- 5Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB - Abrundungssatzung - Planbereich: „Hedwig-Kiesekamp-Straße“ hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Abrundungssatzung nach § 3 Abs. 2 BauGBZur Vorlage · 2015/218 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss 3 hat den Entwurf einer Abrundungssatzung für den Planbereich „Hedwig-Kiesekamp-Straße“ zur Kenntnis genommen und die öffentliche Auslegung des Entwurfs mit der dazugehörigen Begründung beschlossen. Die Auslegung soll gemäß den gesetzlichen Vorgaben für die Dauer eines Monats für jedermann einsehbar sein.
Gegenstand der Planung ist eine Fläche von 2.100 m² in der Gemarkung Henrichenburg, die derzeit zum Außenbereich gehört. Ziel der Satzung ist es, diesen Bereich in den bebauten Innenbereich einzubeziehen, um die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Neubau einer Kindertagesstätte zu ermöglichen. Der Träger der Einrichtung beabsichtigt, den Standort zu verlegen, wobei der Neubau an der bestehenden Stelle erfolgen soll, um den laufenden Betrieb nicht zu unterbrechen. Durch die Einbeziehung der Fläche soll der Siedlungsrand abgerundet und eine weitere Zersiedelung des Außenbereichs verhindert werden.
Im Rahmen des Verfahrens wurde die Prüfung des Denkmalschutzes für die Fläche und die vorhandenen Anlagen abgeschlossen. Die zuständigen Behörden ergaben, dass kein Denkmalwert vorliegt, da das historische Wegenetz nicht mehr erkennbar ist und keine künstlerischen oder ortshistorischen Gründe für eine Unterstellung existieren. Ein städtebaulicher Vertrag regelt bereits, dass das Bestandgebäude nach Fertigstellung des Neubaus auf Kosten des Vorhabenträgers abgerissen und die Fläche gärtnerisch aufgewertet wird. Die Stadt Castrop-Rauxel übernimmt durch die Satzung die Aufgabe, die städtebauliche Entwicklung zu steuern.
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Hauptdokument|20150911083729|20150911084112|20150917143957|20150917144009
- 6Bebauungsplan Nr. 226 Teil a Planbereich 'Castrop-Park Siemensstraße' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidungen über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2015/228 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel hat im Rahmen der Sitzungsvorlage 2015/228 den Bebauungsplan Nr. 226 Teil a für den Planbereich „Castrop-Park Siemensstraße“ als Satzung beschlossen. Die Planung umfasst ein etwa 2,8 Hektar großes Gebiet in der Gemarkung Habinghorst. Ziel der Festsetzung ist die Entwicklung des Standorts zu einem Bereich für nicht zentrenrelevanten Einzelhandel sowie für ergänzende Gewerbebetriebe, sofern deren Emissionen mit der Umgebung vereinbar sind. Damit soll die Funktionsfähigkeit der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt gewahrt bleiben.
Die Planung sieht vor, die Verkaufsflächen für zentrenrelevante Sortimente auf maximal 10 Prozent der Fläche zu begrenzen und die Nutzung von Bordellen sowie Vergnügungsstätten auszuschließen. Durch die neuen planungsrechtlichen Möglichkeiten soll zudem die Reaktivierung einer leerstehenden Immobilie eines ehemaligen Gartenmarktes unterstützt werden.
Im Zuge des Verfahrens wurden die Stellungnahmen von Behörden und der Öffentlichkeit geprüft und in die Abwägung einbezogen. Die Verwaltung hat redaktionelle Änderungen vorgenommen, unter anderem zur Korrektur der Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung sowie zur Aufnahme von Vermeidungsmaßnahmen zum Schutz planungsrelevanter Arten. Der Ausgleich der ökologischen Eingriffe erfolgt über das städtische Ökokonto Obercastrop. Der Beschluss umfasst zudem die Genehmigung der Begründung inklusive des Umweltberichts und des Immissionsschutzgutachtens. Der Bebauungsplan tritt nach der Ausfertigung durch den Bürgermeister und der Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft.
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Hauptdokument|20150916114635|20150917132248|20150929133727|20150929133739|20150929154958|20150930144812|20150930144826|20150930144844
- 7Bericht über erforderliche städtische Baumfällmaßnahmen
- 8Energieberatung im Quartier, hier: Sachstandsbericht zu den durchgeführten Beratungen 2015 und Planung weiterer Beratungen in 2016Zur Vorlage · 2015/230 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2015/230 befasst sich mit dem Sachstandsbericht zu den im Jahr 2015 durchgeführten Energieberatungen im Quartier sowie der Planung für das Folgejahr. Im Rahmen des Masterplans Energiewende wurde im Frühjahr und Sommer 2015 in Castrop-Rauxel eine Aktion angeboten, bei der die Verbraucherzentrale NRW Vor-Ort-Beratungen durchführte. Ziel war es, die Zahl der objektbezogenen Energieberatungen zu erhöhen und einen Beitrag zum kommunalen Klimaschutz zu leisten.
Für die Umsetzung wurde durch die Verwaltung das Gebiet „Quartier 13 - Castroper Holz“ ausgewählt, da dieses eine homogene Siedlungsstruktur und einen einheitlichen Gebäude- und Wohnungsbestand aufweist. Die Ansprache konzentrierte sich primär auf Besitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern, unterstützt durch eine entsprechende Informationskampagne. Die Kosten für eine Beratung beliefen sich auf 60 Euro, wobei die Stadt einen Zuschuss von 30 Euro übernahm. Die Anzahl der geförderten Beratungen war auf 30 Fälle begrenzt.
Aufgrund der Ergebnisse ist für das Jahr 2016 die Durchführung von Beratungen in einem weiteren Quartier geplant. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben werden inklusive der logistischen und verwaltungstechnischen Aufwendungen auf 2.000 Euro geschätzt. Die Beratungen sollen weiterhin durch die Energieberater der Verbraucherzentrale NRW erfolgen, wobei eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und der Verbraucherzentrale abgeschlossen wird. Der Umweltausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und dem Energiebeirat die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 2.000 Euro für das Jahr 2016 empfehlen.
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- 9Bericht der Energieberatung der Verbraucherzentrale Castrop-Rauxel - 'Besser heizen - Kosten regeln'Zur Vorlage · 2015/231 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2015/231 befasst sich mit dem Sachstandsbericht der Energieberatung der Verbraucherzentrale Castrop-Rauxel zum Thema „Besser heizen – Kosten regeln“. Im Rahmen dieser Kampagne der Verbraucherzentrale NRW werden landesweit Informationen und Tipps zum Energiesparen beim Heizen bereitgestellt. Ziel der Initiative ist es, sowohl Eigentümer als auch Mieter über Maßnahmen zur Reduzierung von Heizenergiekosten und CO2-Emissionen zu informieren, wie etwa die Anpassung von Thermostatventilen oder den Austausch von Heizungspumpen. Die mediale Begleitung der Aktion erfolgt unter anderem über Hörfunkbeiträge auf WDR2 und Radio NRW.
Die Umsetzung der Kampagne erfolgt durch die in Castrop-Rauxel ansässige Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW, welche durch die Stadt Castrop-Rauxel gefördert wird. Die Beratungsstelle führt im Zeitraum der Kampagne Informationsaktionen, Vorträge sowie offene Beratungsgespräche durch. Das Projekt ist Teil der Initiative „Energiewende“, die durch das NRW-Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert wird. Der technische Beigeordnete legt der Vorlage den Bericht vor, damit der Umweltausschuss den Sachstand zur Kenntnis nimmt. Es entstehen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen.
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- 10Erstellung eines kommunalen ElektromobilitätskonzeptesZur Vorlage · 2015/215 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2015/215 befasst sich mit der Erstellung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes für Castrop-Rauxel. Hintergrund der Vorlage ist eine neue Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Mittel für die Förderung von Elektromobilität, Ladeinfrastruktur sowie kommunalen Konzepten bereitstellt.
Der technische Beigeordnete hat in Abstimmung mit der Ingenieurgesellschaft Gertec GmbH entschieden, ein solches Konzept im Rahmen des Masterplans Energiewende und Klimaschutz aufzustellen. Die Stadt tritt dabei als Fördernehmerin auf, um eine Förderquote von 80 Prozent zu erreichen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 61.600 Euro geschätzt, wovon 49.280 Euro durch Fördermittel gedeckt werden sollen. Der Eigenanteil beläuft sich auf 12.320 Euro.
Das geplante Konzept soll die Integration elektrischer Fahrzeuge, insbesondere von Pedelecs, in den Alltag der Bevölkerung unter Berücksichtigung des demografischen Wandels untersuchen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der strategischen Entwicklung von Standorten für Ladestationen, die auf die Bedürfnisse älterer Bewohnerinnen und Bewohner sowie auf die Verknüpfung mit Mobilitätsstationen und intermodalen Wegeketten ausgerichtet sind. Ziel ist es, durch eine gezielte Platzierung der Infrastruktur Anreize für die Nutzung von Pedelecs im Alltag und in der Freizeit zu schaffen. Auf Basis der Ergebnisse des Konzeptes soll ein Plan zur Beschaffung von Ladeinfrastruktur sowie die Beantragung weiterer Fördermittel vorbereitet werden. Der Umweltausschuss empfiehlt, die Kosten für die Eigenmittel dem Energiebeirat zur Bereitstellung vorzuschlagen.
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- 11Stadtradeln und radeln für ein gutes KlimaZur Vorlage · 2015/229 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2015/229 des EUV Stadtbetriebs informiert den Umweltausschuss über die Teilnahme der Stadt Castrop-Rauxel an der Kampagne „Stadtradeln – Radeln für ein gutes Klima“. Die Kampagne fand im Zeitraum vom 17. August bis zum 6. September 2015 statt.
An der Aktion beteiligten sich insgesamt 163 Radfahrer in 15 verschiedenen Teams, darunter Vertreter des ADFC, der Sparkasse, lokaler Vereine sowie Beschäftigte der Verwaltung und Privatpersonen. Im Rahmen der Kampagne wurden in der Stadt gemeinsam knapp 30.000 Kilometer zurückgelegt, wodurch eine CO2-Einsparung von 4.320 kg erreicht wurde. Eine Ratsvertreterin nahm an der Sonderkategorie der „Stadtradler-Stars“ teil, bei der auf die Nutzung des Autos verzichtet wurde. Die Sieger der Kategorien Einzelradler und Teams wurden im Rahmen einer Abschlussveranstlag am 7. Oktober 2015 mit Urkunden und Sachpreisen geehrt.
Ein wesentlicher Bestandteil der Kampagne war die Nutzung der Meldeplattform RADar. Über dieses Beteiligungsinstrument konnten die Teilnehmenden Markierungen und Kommentare zu Verbesserungsvorschlägen im Radverkehr hinterlassen, welche zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Fachabteilung für Straßenverkehr weitergeleitet wurden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Sachstandsbericht im Umweltausschuss zur Kenntnis zu nehmen.
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- 12Sachstandsbericht zum Vorfall am Standort der Firma Rütgers vom 28.08.2015Zur Vorlage · 2015/223 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2015/223 enthält einen Sachstandsbericht zum Vorfall am Standort der Firma Rütgers Germany GmbH, der sich am 28. August 2015 ereignet hat. Gegen 12:30 Uhr wurde ein Produktaustritt gemeldet, bei dem aufgrund einer Leckage 300 °C heißes Pech austrat. Dies führte zu einer starken Rauchentwicklung. Die Werksfeuerwehr leitete daraufhin erste Maßnahmen zur Sicherung und Kühlung ein.
Da die Rauchwolke weithin sichtbar und geruchsintensiv war, wurde die umliegende Bevölkerung dazu angehalten, Fenster und Türen geschlossen zu halten. Zur Überprüfung der Situation wurden Messungen durch die örtliche Feuerwehr, Einsatzfahrzeuge aus dem Kreis Recklinghausen und aus Dortmund sowie durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW durchgeführt.
Die Koordination des Einsatzes erfolgte durch den Stab für außergewöhnliche Ereignisse der Stadt Castrop-Rauxel von der Feuerwache an der Frebergstraße aus. Der Einsatz wurde gegen 20:00 Uhr beendet. Der Bericht wurde dem Umweltausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt, wobei keine haushaltsmäßigen Auswirkungen festgestellt wurden.
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- 13Mitteilungen der Verwaltung
- 14Anfragen der Ausschussmitglieder
- 1Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich
- 2Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich