Sitzung des Betriebsausschusses 3 (Bauen, Verkehr und Sport)
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Tagesordnung
- 1Ernennung einer Schriftführerin für den Betriebsausschuss 3 der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/092 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses 3 (Bauen, Verkehr und Sport) am 28. Juni 2018 liegt ein Vorschlag zur Besetzung der Schriftführerfunktion vor. Die Vorlage 2018/092 regelt die Ernennung einer Person, die für die Erstellung der Niederschriften des Ausschusses zuständig sein soll.
Die rechtliche Grundlage für dieses Vorhaben bilden die Paragrafen 52 und 58 der Gemeindeordnung NRW sowie der Paragraf 16 der Geschäftsordnung des Rates. Gemäß der Gemeindeordnung ist über die Beschlüsse der Ausschüsse eine Niederschrift zu fertigen, wobei die Bestellung des Schriftführers durch den Ausschuss erfolgt. Die Niederschrift wird dabei in Form eines Beschlussprotokolls erstellt.
Die Verwaltung schlägt vor, die Tätigkeit der Schriftführerin durch eine Mitarbeiterin aus dem Vorzimmer des Technischen Beigeordneten wahrnehmen zu lassen. Mit dem entsprechenden Beschlussvorschlag soll die Benennung dieser Mitarbeiterin als Schriftführerin für den Betriebsausschuss 3 formalisiert werden. Finanzielle Auswirkungen durch diese Personalentscheidung werden in der Vorlage nicht angegeben.
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- 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3Einwände gegen die letzte Niederschrift
- 4Lärmaktionsplan der 3. Stufe für die Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/109 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll den Lärmaktionsplan der 3. Stufe in der vorgelegten Fassung beschließen und den zugehörigen Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetzes, welches die Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie regelt.
Im Rahmen des Verfahrens wurden zwei Phasen der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange durchgeführt. In der ersten Phase zwischen Februar und März 2018 reichten elf Institutionen und elf Bürger Anregungen ein. In der zweiten Phase von April bis Mai 2018 meldeten sich zehn Institutionen sowie 25 Bürger mit Bedenken oder Vorschlägen zu den Lärmkarten und dem Entwurf. Die Anregungen wurden durch das Umweltressort geprüft und protokolliert.
Die Grundlage für die Planung bilden Lärmkarten, die vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen für Straßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als drei Millionen Fahrzeugen pro Jahr erstellt wurden. Betroffen sind unter anderem die Autobahnen A2, A42 und A45 sowie verschiedene Landesstraßen wie der Altstadtring, die Mengeder Straße und die Dortmunder Straße. Ziel des Plans ist die Verringerung der Lärmbelastung in den kartierten Bereichen durch festgesetzte Maßnahmen in einem definierten Zeitrahmen. Während die Stadt Castrop-Rauxel für die Festlegung der Maßnahmen zuständig ist, obliegt die Umsetzung teilweise auch anderen Dienststellen wie Straßen.NRW. Der fertige Plan muss dem LANUV weitergeleitet werden.
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- 5Zeit- und Maßnahmenplan für die Sanierung der städtischen Kunstrasenplätze; hier: Sanierung der Sportanlagen Obercastrop Karlstraße (Erin-Kampfbahn) und Castrop Bahnhofstraße (ehemals Station Bahnhofstraße)Zur Vorlage · 2018/086 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2018/086 des Betriebsausschusses 3 befasst sich mit dem Zeit- und Maßnahmenplan für die Sanierung städtischer Kunstrasenplätze, konkret für die Sportanlagen in Obercastrop (Karlstraße, Erin-Kampfbahn) und Castrop (Bahnhofstraße, ehemalige Station Bahnhofstraße). Nachdem die Sportplätze in Ickern, Schwerin und Merklinde bereits saniert wurden, liegt der Fokus nun auf der zeitlichen Planung der verbleibenden Anlagen.
Die Fachverwaltung schlägt eine Anpassung des bisherigen Plans vor. Während die Sanierung des Sportplatzes an der Bahnhofstraße ursprünglich für das Jahr 2019 vorgesehen war, soll sich dieser Termin auf das Jahr 2020 verschieben. Grund hierfür ist die verbesserte Bespielbarkeit der Fläche nach einem Austausch des Sand-Granulatgemisches im Jahr 2014.
Im Gegensatz dazu wird für die Sportanlage an der Karlstraße eine vorgezogene Sanierung im Jahr 2019 empfohlen. Die Anlage weist laut Fachverwaltung deutliche Abnutzungserscheinungen auf, wodurch eine erhöhte Rutschgefahr besteht. Beide Sanierungsvorhaben stehen unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in den jeweiligen Jahren, wobei ein wesentlicher Teil der Kosten über die Sportpauschale des Landes gedeckt werden soll. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht über die notwendige Sanierung zur Kenntnis zu nehmen.
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- 6Zukünftige Wahrnehmung der Aufgaben Sport und BäderZur Vorlage · 2018/112 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage 2018/112 sieht eine Neuorganisation der Zuständigkeiten im Bereich Sport und Bäder vor. Auslöser für die Umstrukturierung ist der Beginn der Freistellungsphase der Bereichsleitung des Bereichs 52 „Sport und Bäder“.
Im Zuge dieser Neuausrichtung soll der bisherige Bereich 52 nicht in seiner jetzigen Form fortbestehen. Das Aufgabengebiet „Bäder“ wird künftig dem Bereich 60 „Immobilienmanagement“ zugeordnet, wobei das entsprechende Personal in diesen Bereich überführt wird. Die Zuständigkeit für die Bäder verbleibt dabei im Dezernat des Technischen Beigeordneten.
Das Aufgabengebiet „Sportangelegenheiten“ soll hingegen dem Bürgermeister zugeordnet und in das Bürgermeisterbüro integriert werden. Hierzu ist ein Ratsbeschluss gemäß § 73 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW erforderlich. Auch die zuständigen Verwaltungsmitarbeiter sowie eine derzeit ausgeschriebene Sachbearbeiterstelle sollen in das Bürgermeisterbüro umgesetzt werden.
Das Bürgermeisterbüro fungiert bereits als zentrale Anlaufstelle für das Ideen- und Anliegenmanagement sowie als Kontaktstelle für Vereine und Verbände. Durch die Übernahme der Sportangelegenheiten soll das Büro als zentrale Ansprechperson für das Vereins- und Verbandswesen sowie für die Förderung des Ehrenamts und die Bürgerbeteiligung weiter gefestigt werden. Die Verwaltung sieht durch diese Zusammenlegung Synergieeffekte für die Arbeitsabläufe und die Kommunikation mit den Sportvereinen.
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- 7Nahverkehrsplan Kreis Recklinghausen: Modifizierung Linie 481Zur Vorlage · 2018/126 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2018/126 befasst sich mit der Modifizierung der Buslinie 481 im Rahmen des Nahverkehrsplans des Kreises Recklinghausen. Hintergrund der Maßnahme ist ein vom Kreistag am 29. Mai 2017 beschlossener Prüfauftrag zur Überplanung der Linienkonzepte der Linien 237 und 481. Ziel der Überprüfung war es, die Verspätungsanfälligkeit der Linie 237, die Bedienung der Haltestelle „Waldfriedhof“, die Auslastung sowie die Anbindung des Bereichs Wartburgstraße zu adressieren.
Ein erarbeiteter Vorschlag sieht eine Veränderung des Linienwegs der Linie 481 vor, die künftig über die Heerstraße und die Wartburgstraße geführt werden soll. Im Zuge dieser Verlegung sind drei neue Haltestellen anzulegen. Zudem wird die geplante provisorische Haltestelle „Grutholzallee“ in das Konzept integriert, während die Haltestelle „Am Urnenfeld“ nicht mehr angefahren wird. Die beiden Fahrten der Linie 481E in der Schülerspitze werden auf die Linien 481 und SB 22 aufgeteilt, wobei der Betrieb der Linie SB 22 durch die Vestische Straßenbahnen GmbH erfolgt.
Die Umsetzung der Linienmodifizierung ist für den Fahrplanwechsel im Juli 2018 vorgesehen. Der Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) wird gebeten, die Umsetzung der Modifizierung zur Kenntnis zu nehmen. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt werden in der Vorlage nicht angegeben.
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- 8Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2018; Bahnhofsgebäude am Berliner PlatzZur Vorlage · 2018/103 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2018/103 befasst sich mit einem Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, der am 14. Mai 2018 eingereicht wurde. Der Gegenstand der Vorlage ist zur Beratung in den Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) für die Sitzung am 28. Juni 2018 vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Für Details zu den Auswirkungen wird auf den Sachverhalt verwiesen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in einer beigefügten Anlage enthalten, die Bestandteil der Vorlage ist. Federführend für das Dokument ist der Betriebsausschuss 3.
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- 9Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion vom 12.06.2018: Handwerkerpark auf der ehemaligen Xcape-Fläche und Schaffung der Voraussetzungen für eine prosperierende StadtentwicklungZur Vorlage · 2018/136 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2018/136 befasst sich mit einem gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion zur Stadtentwicklung in Castrop-Rauxel. Gegenstand des Antrags ist die geplante Errichtung eines Handwerkerparks auf der ehemaligen Fläche des Xcape-Geländes.
Ziel der Vorlage ist es, die Voraussetzungen für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu schaffen. Durch die Nutzung der genannten Fläche soll die Ansiedlung von Gewerbe gefördert werden. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung des Vorhabens keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Haushalt zu erwarten.
Die Vorlage wurde für die Beratung im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) im Rahmen der Sitzung am 28. Juni 2018 vorbereitet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Federführend für das Dokument ist der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen).
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- 10Antrag SPD-Fraktion vom 12.06.2018: Änderung der Friedhofssatzung §22Zur Vorlage · 2018/137 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2018/137 befasst sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion vom 12. Juni 2018, der eine Änderung des Paragrafen 22 der Friedhofssatzung vorsieht. Der Antrag wurde im Bereich Stadtgrün und Friedhofswesen eingeordnet.
Die Vorlage wurde für die Beratung im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) zur Sitzung am 28. Juni 2018 als Tagesordnungspunkt 10 vorbereitet. Aus den vorliegenden Informationen geht hervor, dass die vorgeschlagene Änderung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zur Vorlage enthalten. Federführend für das Dokument ist der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen).
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- 11Anfragen der Ausschussmitglieder
- 12Mitteilungen der Verwaltung
- 1Bericht über Vergabennicht öffentlich
- 2Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich