Sitzung des Umweltausschusses
Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Einwände gegen die letzte Niederschrift
- 3Emschergenossenschaft Hier: Pflegekonzept Herdicksbach
- 4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 Planbereich: Klimaschutzsiedlung Meisenweg hier: Beschluss zur Einstellung des BauleitplanverfahrensZur Vorlage · 2018/005 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll das Aufstellungsverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37, Planbereich „Klimaschutzsiedlung Meisenweg“, einstellen. Das betroffene Areal im Ortsteil Ickern umfasst eine Fläche von etwa 7.900 m² zwischen der Lerchenstraße und der Heimstraße.
Das ursprüngliche Planungskonzept sah die Entwicklung eines Teilbereichs der Wohnsiedlung Meisenweg unter dem Leitgedanken des Klimaschutzes vor. Ziel war es, durch die Errichtung von Reihenhäusern die CO2-Emissionen zu reduzieren und die Nutzung erneuerbarer Energien zu fördern. Der Vorhabenträger hatte im Jahr 2010 den Antrag auf Einleitung des Verfahrens gestellt, woraufhin der Betriebsausschuss 3 der Zustimmung zustimmte.
Nach der Durchführung der Bürgerinformation und der öffentlichen Auslegung im Jahr 2011 ergab eine detaillierte Kostenkalkulation des Vorhabenträgers, dass die geplanten Preise für die Reihenhäuser zu hoch ausfielen, wodurch sich die Maßnahme wirtschaftlich nicht darstellte. In der Folge verzichtete der Vorhabenträger auf die Umsetzung der Baumaßnahme, weshalb auch kein Durchführungsvertrag mit der Stadt zustande kam.
Durch die Einstellung des Verfahrens bleiben die Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 144 „Heimstraße“ sowie dessen erste Änderung weiterhin rechtlich bindend. Die Stadtverwaltung gibt an, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat.
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- 5Bericht über erforderliche städtische Baumfällmaßnahmen
- 6Bericht über städtische Baumpflanzmaßnahmen
- 7Lärmkarten der 3. Stufe, Öffentlichkeitsbeteiligung und LärmaktionsplanungZur Vorlage · 2018/001 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2018/001 informiert den Umweltausschuss über den aktuellen Sachstand zur dritten Stufe der Lärmkartierung sowie zur anstehenden Lärmaktionsplanung in Castrop-Rauxel. Grundlage der Maßnahmen ist das Bundesimmissionsschutzgesetz, welches die Erstellung von Lärmkarten für bestimmte Verkehrsflächen vorschreibt. Die aktuellen Kartierungen für Nichtballungsräume wurden im Dezember 2017 durchgeführt und durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen erstellt. Die Ergebnisse sind online abrufbar.
Betroffen von der aktuellen Kartierungsstufe sind unter anderem die Autobahnen A2, A42 und A45 sowie die Straßen L657 (Altstadtring und Pallasstraße/Oststraße), L654 (Mengeder Straße), B235, L663 (Dortmunder Straße) und L658 (Recklinghauser Straße). Auf Basis dieser Karten wird ein Lärmaktionsplan entwickelt, der Maßnahmen zur Lärmminderung festlegt und deren zeitliche Umsetzung vorsieht. Die Umsetzung der Maßnahmen obliegt der Stadt sowie weiteren Dienststellen wie Straßen.NRW.
Ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens ist die zweistufige Öffentlichkeitsbeteiligung. In der ersten Phase können Anregungen vom 1. Februar bis zum 1. März 2018 eingereicht werden. Nach der Prüfung dieser Rückmeldungen durch das Umweltressort folgt die zweite Phase der Beteiligung vom 1. April bis zum 1. Mai 2018, in der der Entwurf des Lärmaktionsplanes kommentiert werden kann. Der Ausschuss nimmt den vorliegenden Bericht lediglich zur Kenntnis.
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- 8Sachstandsbericht über die im Rahmen des Energiebeirates geförderten Maßnahmen aus dem Energiefonds der Stadt Castrop-Rauxel für die Zeit vom 01. Januar 2017 bis 31. Januar 2017Zur Vorlage · 2018/003 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2018/003 des EUV Stadtbetriebs enthält einen Sachstandsbericht über die Maßnahmen aus dem Energiefonds der Stadt Castrop-Rauxel für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017. Gemäß der Geschäftsordnung des Energiebeirates ist die jährliche Vorlage eines Rechenschaftsberichts über beschlossene Maßnahmen, den Finanzfluss sowie laufende Projekte vorgesehen. Zudem sieht die Ordnung vor, dem Rat der Stadt zu Beginn des Folgejahres einen Bericht über die Bewirtschaftung des Energiefonds vorzulegen.
Im Berichtszeitraum fanden zwei Sitzungen des Energiebeirates statt. Für insgesamt sieben Projekte wurden Mittel in einer Größenordnung von 235.100 Euro gebunden. Diese Summe verteilt sich auf die Jahre 2017 (78.100 Euro), 2018 (42.000 Euro) sowie 2019 und 2020 mit jeweils 57.500 Euro. Bei den geförderten Vorhaben handelt es sich um kommunale Projekte, die von der Stadt Castrop-Rauxel initiiert und beauftragt wurden.
Die Mittel dienten der langfristigen Sicherung der Energieberatungsstelle bei der Verbraucherzentrale Castrop-Rauxel, der Unterstützung von Kampagnen zu den Themen Energieeffizienz und Klimaschutz sowie der Förderung des kommunalen Solarpotenzialkatasters durch die Verbraucherzentrale. Zudem wurden Mittel für den Ausbau der Elektromobilität innerhalb der Fachverwaltung der Stadt sowie des EUV Stadtbetriebes bereitgestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt.
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- 9Energieberatungsstelle bei der Verbraucherzentrale Castrop-Rauxel; Fortführung der Zusammenarbeit und Finanzierung des städtischen Anteils vom 01. Januar 2017 - 31. Dezember 2018Zur Vorlage · 2018/004 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage der Verwaltung befasst sich mit der Fortführung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Castrop-Rauxel und der Verbraucherzentrale NRW im Bereich der Energieberatung. Ziel der Vorlage ist die Sicherstellung der Finanzierung des städtischen Anteils für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2018.
Die lokale Energieberatungsstelle wird bereits seit dem Jahr 2001 angeboten. Die Stadt beteiligt sich an den anfallenden Personal-, Gemein- und Sachkosten mit einem jährlichen Festbetrag von 57.500 Euro. Die restliche Finanzierung der Beratungsstelle wird durch Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen, unter Verwendung von EU-Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, sowie durch eigene Einnahmen der Verbraucherzentrale gedeckt.
Aufgrund vertraglicher Abstimmungen zur Verlängerung des Beratungszeitraums bis Ende 2020 und der Einbindung der Co-Finanzierung durch die EU war eine erneute Beratung der Mittelbereitstellung für die Jahre 2017 und 2018 im Umweltausschuss erforderlich. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt und dem Energiebeirat der Stadt Castrop-Rauxel empfiehlt, die Ausfinanzierung für den genannten Zeitraum mit jährlich 57.500 Euro zu übernehmen. Eine haushaltsmäßige Berührung der städtischen Haushalte wird in der Vorlage nicht angegeben.
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- 10Energieberatung mit dem Schwerpunkt Photovoltaik im QuartierZur Vorlage · 2018/012 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2018/012 des EUV Stadtbetriebs befasst sich mit der Fortführung von Energieberatungen mit dem Schwerpunkt Photovoltaik in einem ausgewählten Quartier. Der Umweltausschuss soll den aktuellen Sachstand zur Kenntnis nehmen und dem Energiebeirat empfehlen, für die Durchführung der Quartiersberatung im Jahr 2018 Mittel in Höhe von 2.000 Euro bereitzustellen.
Die Maßnahme knüpft an bisherige Projekte an, bei denen in verschiedenen Stadtteilen wie Castroper Holz, Henrichenburg, Obercastrop und Ickern Haus-zu-Haus-Energieberatungen in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW durchgeführt wurden. Ziel dieser Aktionen ist es, die Zahl der objektbezogenen Beratungen zu erhöhen und so zur Reduzierung von CO2-Emissionen im Privathaushalt beizutragen.
Für das Jahr 2018 ist eine Aktion im Bereich des Quartiers Merklinde geplant, die im Kontext des Projektes „Nachhaltigkeit nimmt Quartier“ steht. Die Beratungen sollen sich thematisch auf Photovoltaik konzentrieren und orientieren sich am Solarpotenzialkataster der Stadt. Die Kosten für eine Beratung belaufen sich auf 60 Euro. Die Stadt beabsichtigt, die ersten zehn Beratungen kostenfrei anzubieten, während für weitere 20 Beratungen ein Zuschuss von 30 Euro gewährt werden soll. Die Durchführung der Beratungen erfolgt durch die Energieberater der Verbraucherzentrale NRW auf Basis einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung. Die Gesamtkosten für die Aktion, einschließlich der logistischen und verwaltungstechnischen Aufwendungen, werden auf 2.000 Euro geschätzt.
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- 11Errichtung von Elektroladeboxen auf dem Betriebshof des EUV StadtbetriebsZur Vorlage · 2018/014 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2018/014 befasst sich mit der Errichtung von Elektroladeboxen auf dem Betriebshof des EUV Stadtbetriebs. Hintergrund der Vorlage ist die Erweiterung der kommunalen Fahrzeugflotte um Elektrofahrzeuge. Derzeit nutzt der EUV Stadtbetrieb drei rein elektrisch betriebene Fahrzeuge, wobei die Ladung über 230-Volt-Haushaltssteckdosen in Fahrzeuggaragen erfolgt. Da die Ladezeiten je nach Batteriekapazität etwa zehn Stunden betragen und die derzeitigen Möglichkeiten nicht ausreichen, um alle Fahrzeuge gleichzeitig zu versorgen, ist ein Ausbau der Infrastruktur vorgesehen.
Geplant ist die Installation von Ladepunkten mit einer Leistung von etwa 22 kW an der Außenwand des Verwaltungsgebäudes zum Betriebshof hin. Die neuen Ladepunkte sollen über fest installierte Ladekabel verfügen, um einen schnellen Start der Ladevorgänge zu ermöglichen. Zudem soll eine Authentifizierung an allen Ladepunkten möglich sein, damit die Betriebskosten pro Fahrzeug über eine softwarebasierte Lösung überwacht werden können.
Der Vorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den Sachstand zur Kenntnis nimmt und dem Energiebeirat empfiehlt, Finanzmittel in Höhe von 9.500 Euro bereitzustellen. Dieser Betrag entspricht einer Anschubfinanzierung von 50 Prozent. Die Erweiterung der Infrastruktur soll insgesamt sechs Ladepunkte umfassen. Eine haushaltsmäßige Berührung der laufenden Haushaltsplanung wird in der Vorlage nicht angegeben.
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- 12Erneute Teilnahme an der Stadtradelnaktion 2018Zur Vorlage · 2018/006 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2018/006 befasst sich mit der erneuten Teilnahme der Stadt Castrop-Rauxel an der Kampagne „Stadtradeln“ im Jahr 2018. Die Aktion, die im Verbund der Metropole Ruhr stattfindet und vom Klima-Bündnis initiiert wird, dient der Sensibilisierung für die Nutzung des Fahrrads im Alltag sowie der Einbindung der Bevölkerung in die Radverkehrsplanung. Der Zeitraum der Kampagne wird voraussichtlich in den Monaten Mai und Juni 2018 liegen.
Ein Rückblick auf das Jahr 2017 zeigt, dass in Castrop-Rauxel 130 aktive Teilnehmer registriert wurden, die insgesamt 44.411 Kilometer zurücklegten und dadurch eine CO2-Einsparung von 6.306 kg erreichten. Im Vergleich zu den Vorjahren 2015 und 2016 konnte eine Steigerung der gefahrenen Kilometer verzeichnet werden. Ziel für die kommende Teilnahme ist die Fortführung dieser Entwicklung.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt und dem Energiebeirat empfiehlt, Finanzmittel in Höhe von 1.000,00 Euro für die Teilnahme bereitzustellen. Eine haushaltsmäßige Berührung über den regulären Haushalt hinaus wird in der Vorlage nicht angegeben. Die Kampagne richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte, Schulen, Vereine sowie Unternehmen der Stadt.
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- 132. Klimaoffensive Castrop-Rauxel Bericht 2017 und Ausblick 2018Zur Vorlage · 2018/007 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2018/007 des EUV Stadtbetriebs befasst sich mit dem Bericht zur Klimaoffensive Castrop-Rauxel, der die Aktivitäten und Entwicklungen des Jahres 2017 sowie den Ausblick auf das Jahr 2018 umfasst. Ziel der Klimaschutzkoordination ist es, durch die Erstellung eines jährlichen Berichts die Transparenz über das Vorgehen zu erhöhen und die Öffentlichkeit über durchgeführte Veranstaltungen sowie Projekte im Bereich des Klimaschutzes und verwandter Themen zu informieren.
Der vorliegende Bericht unterteilt die Aktivitäten des Jahres 2017 thematisch, stellt diese kurz vor und beinhaltet eine Evaluation der Maßnahmen. Neben dem Rückblick auf das vergangene Jahr bietet das Dokument eine Aussicht auf weitere Entwicklungen und geplante Aktivitäten für das Jahr 2018. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der laufenden Planungsphase für viele Projekte im Jahr 2018 noch keine vollständige oder detaillierte Darstellung aller zukünftigen Vorhaben möglich ist.
Die Vorlage wurde für die Sitzung des Umweltausschusses am 13. Februar 2018 vorbereitet. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Umweltausschuss den Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt werden in der Vorlage nicht angegeben.
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- 14Klimaschutzprogramm 2018 unter dem Motto 'Hömma, Klima!'Zur Vorlage · 2018/013 · Sitzungsvorlage
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Der EUV Stadtbetrieb hat im Rahmen der Sitzungsvorlage 2018/013 einen Sachstandsbericht zum Klimaschutzprogramm 2018 vorgelegt. Das Programm trägt den Titel „Hömma, Klima! Das Klimaschutzprogramm 2018 für Castrop-Rauxel“ und dient dazu, die Bürgerinnen und Bürger vorab über geplante Klimaschutzaktionen im laufenden Jahr zu informieren.
Die Vorlage beschreibt, dass eine Übersicht der bisher bekannten wichtigen Veranstaltungen und Aktionen erstellt wurde. Diese Informationen sollen online zur Verfügung gestellt werden. Zudem ist geplant, das Programm im Rahmen einer Auftaktveranstaltung am 2. Februar 2018 vorzustellen. Diese Veranstaltung steht im Zusammenhang mit dem Beginn des Klimaschutzjahres 2018 sowie dem Solarpotentialkataster, welches in Kooperation mit der Verbraucherzentrale durchgeführt wird. Die bereitgestellte Tabelle der Maßnahmen soll fortlaufend aktualisiert werden.
Der technische Beigeordnete und der Vorstand des EUV Stadtbetriebs haben vorgeschlagen, dass der Umweltausschuss den Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt. Es ergeben sich aus der Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Ein weiterer mündlicher Bericht ist für die Sitzung vorgesehen.
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- 15Earth Hour 2018Zur Vorlage · 2018/011 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2018/011 des EUV Stadtbetriebs informiert den Umweltausschuss über die Teilnahme der Stadt Castrop-Rauxel an der Earth Hour am 24. März 2018. Im Rahmen dieser Aktion soll die Beleuchtung des Erin-Turms zwischen 20:30 Uhr und 21:30 Uhr ausgeschaltet werden. Die Vorlage enthält zudem die Einladung an die Bürgerinnen und Bürger sowie an öffentliche Akteure, wie etwa Kirchen, die elektrische Beleuchtung oder andere Geräte in diesem Zeitraum ebenfalls auszuschalten.
Die Earth Hour ist eine internationale Umweltaktion, die im Jahr 2018 zum zwölften Mal stattfindet. Ursprünglich im Jahr 2007 in Sydney initiiert, hat sich die Aktion mittlerweile auf über 135 Länder ausgeweitet. Ziel der Initiative ist es, die Aufmerksamkeit auf den Klimaschutz zu lenken. Die Organisation der Aktion erfolgt in den jeweiligen Ländern zumeist durch den WWF. Laut Sachverhalt sind im Rahmen dieser globalen Aktion weltweit mehr als 10.400 Wahrzeichen beteiligt.
Für die Durchführung der Aktion in Castrop-Rauxel sind laut der vorliegenden Unterlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu verzeichnen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt.
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- 16Beteiligung der Stadt Castrop-Rauxel an den RVR-Klimawochen Ruhr 2018Zur Vorlage · 2018/015 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2018/015 informiert den Umweltausschuss über die geplante Beteiligung der Stadt Castrop-Rauxel an den Klimawochen des Regionalverbands Ruhr (RVR), die im Zeitraum vom 8. September bis zum 6. Oktober 2018 stattfinden sollen. Im Rahmen dieser Aktion ist der Einsatz der Social-Media-App „Green-Apes“ vorgesehen. Die Anwendung ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, Tätigkeiten in den Bereichen Mobilität, Konsum und Energie sowie die Teilnahme an spezifischen Veranstaltungen zu dokumentieren, um im Sinne der Nachhaltigkeit Punkte zu sammeln.
Das Programm umfasst eine vom RVR organisierte Auftaktveranstaltung sowie ein Aktionswochenende, das durch eine Mikroförderung der beteiligten Kommunen unterstützt werden soll. Für Castrop-Rauxel ist eine Kooperation mit den anderen Kommunen des Kreises vorgesehen. Die genaue Ausgestaltung des Projekts befindet sich derzeit in der Erarbeitung. Weitere Akteure können eigene Aktionen anmelden, um diese auf der Projektwebseite zu präsentieren.
Zum Abschluss der Klimawochen werden Sieger auf verschiedenen Ebenen, darunter Einzelpersonen, Teams und Städte, gekürt. Der RVR wird zudem kurzfristige Aufgaben und Aktionen generieren, an denen städtische Vertreter und die Bevölkerung teilnehmen können, wobei die Kommunikation über lokale Medien erfolgen soll. Die Verwaltung hat beantragt, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen. Es entstehen durch die Beteiligung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen für die Stadt.
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- 17Anfragen der Ausschussmitglieder
- 18Mitteilungen der Verwaltung
- 1Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 2Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich