Investitions-Dringlichkeitsliste 2011 der Stadt Castrop-Rauxel

Die Stadt Castrop-Rauxel legt für das Haushaltsjahr 2011 die Investitions-Dringlichkeitsliste zur Beschlussfassung vor. Die Vorlage basiert auf den Vorgaben des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen und berücksichtigt die bestehende Überschuldung der Stadt. Die Liste unterteilt sich in Maßnahmen, die teil- und unrentierlich sind, sowie in rentierliche Maßnahmen, die durch zukünftige Gebühren refinanziert werden können.

Der investive Auszahlungsbedarf für teil- und unrentierliche Maßnahmen beläuft sich auf 8.572.777 Euro, während für rentierliche Maßnahmen 569.900 Euro veranschlagt sind. Insgesamt ergibt sich ein Bedarf von 9.142.677 Euro für diese beiden Listen. Hinzu kommen Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.045.995 Euro, was die geplanten investiven Auszahlungen für das Jahr 2011 auf insgesamt 11.188.672 Euro erhöht. Die erwarteten investiven Einzahlungen decken diesen Betrag vollständig ab, sodass keine neuen Investitionskredite aufgenommen werden müssen.

Die Vorlage enthält wesentliche Änderungen gegenüber dem Entwurf vom November 2010. Zu den Anpassungen gehören Mehreinzahlungen aus Pauschalen, Grundstücksverkäufen sowie Zuwendungen für Projekte wie die „Soziale Stadt Habinghorst“. Auf der Auszahlungsseite wurden neue Maßnahmen, etwa für den Straßenbau oder die Beschaffung von Fahrzeugen und Inventar, sowie Erhöhungen bei bestehenden Ansätzen verzeichnet. Bestimmte Maßnahmen sind mit einem Sperrvermerk versehen, der eine Inanspruchnahme der Mittel nur bei Vorliegen konkreter Zuwendungen ermöglicht.