30 Mio. DM PLUS Modernisierungsprogramm - Maßnahmen im Jahre 2003 - Verwendung der Schulpauschale für das Jahr 2003

Die vorliegende Sitzungsvorlage 2003/153 des Betriebsausschusses 3 befasst sich mit der Neuveranschlagung und Umsetzung verschiedener investiver Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2003. Im Zentrum steht die Fortführung des Modernisierungsprogramms „30 Mio. DM Plus“.

Die Verwaltung schlägt vor, Mittel in Höhe von 1.464.793 Euro neu zu veranschlagen, die im Haushaltsjahr 2002 aufgrund einer fehlenden haushaltsrechtlichen Genehmigung der Aufsichtsbehörde nicht kassenwirksam wurden. Diese Mittel sind für verschiedene Sanierungsprojekte vorgesehen, darunter Arbeiten an der Asbestsanierung im Rathaus, die Sanierung der Sanitäranlagen in der Grundschule Am Busch sowie Brandschutzmaßnahmen im EBG. Weitere Projekte umfassen die Sanierung der Fassade der Willy Brandt Gesamtschule, die Erneuerung von Straßendeckungen sowie Arbeiten an der Grundschule Marienburger Straße.

Zusätzlich sollen für das Jahr 2003 Mittel in Höhe von 1.790.000 Euro im Rahmen des Programms umgesetzt werden. Diese beinhalten die Fortsetzung der Asbestsanierung im Rathaus, die Sanierung der Grundleitung der VHS Westheide sowie die Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Franz-Hillebrandt-Hauptschule.

Des Weiteren wird die Umsetzung von Mitteln aus der Schulpauschale für das Jahr 2003 in Höhe von 983.660 Euro beantragt. Diese Mittel sind für Erweiterungen und Neubauten an verschiedenen Schulen, wie der Schillerstraße, der Grüner Weg Grundschule und der Fridjof-Nansen-Realschule sowie für Brandschutzmaßnahmen an Schulen vorgesehen.