Grobkonzept zur Verstärkung und Optimierung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD); Stärkung des subjektiven und objektiven Sicherheitsgefühls

Die Verwaltung der Stadt Castrop-Rauxel hat ein Grobkonzept zur Verstärkung und Optimierung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) vorgelegt. Ziel der Vorlage ist es, den KOD qualitativ und quantitativ so aufzustellen, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung dauerhaft gewährleistet werden kann. Die Verwaltung führt aus, dass durch einen personellen Abbau in der Vergangenheit die Aufgaben der örtlichen Ordnungsbehörde nicht mehr vollumfänglich erfüllt werden konnten.

Die geplanten Maßnahmen sehen vor, durch verstärkte Präsenz in Schwerpunktbereichen wie der Altstadt, dem Erin-Park, dem Stadtpark, dem Ortsteil Deininghausen sowie dem Rennbahngelände präventiv tätig zu werden. Zu den Aufgaben des KOD gehören unter anderem Streifengänge, die Durchführung ordnungsrechtlicher Maßnahmen, die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten sowie die Funktion als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Die Beschäftigten verfügen dabei über hoheitliche Befugnisse, wie etwa die Möglichkeit, Platzverweise auszusprechen.

Für die Umsetzung ist die Schaffung von zwei zusätzlichen Stellen vorgesehen, wobei die Verwaltung langfristig eine Zielgröße von acht Beschäftigten anstrebt. Die Tätigkeit soll zu mindestens 50 Prozent in den Abend- und Nachtstunden am Wochenende stattfinden. Ein Jahresarbeitszeitkontenmodell soll die Einsatzplanung bedarfsgerecht steuern. Die Verwaltung plant, die Stellen nach Abstimmung mit dem Personalrat auszuschreiben, sodass ein Arbeitsbeginn der neuen Kräfte im Herbst des laufenden Jahres angestrebt wird. Eine regelmäßige Berichterstattung im Betriebsausschuss 1 ist vorgesehen.