Antrag der Koalition vom 12.06.2017 Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS)

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2017/143 befasst sich mit dem Antrag der Koalition vom 12. Juni 2017 auf eine Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS). Der Antrag wurde von den Vorsitzenden der SPD-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie der FDP-Fraktion gestellt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung damit zu beauftragen, die Mitgliedschaft in der genannten Arbeitsgemeinschaft zu beantragen. Ziel der Aufnahme ist es, durch die Unterstützung der AGFS die Entwicklung der Stadt hin zu einer fußgänger- und fahrradfreundlichen Infrastruktur zu fördern. Für die Stadt ist mit einem Jahresbeitrag in Höhe von 2.500 Euro zu rechnen.

Die Vorlage weist darauf hin, dass die Maßnahme keine haushaltsmäßigen Auswirkungen über diesen Beitrag hinaus hat. Die Beratungsfolge der Vorlage sieht eine Behandlung im Umweltausschuss am 27. Juni 2017, im Betriebsausschuss 1 am 28. Juni 2017 sowie im Rat der Stadt am 6. Juli 2017 vor. Federführend für die Vorlage ist der Betriebsausschuss 1.