Anfrage vom 27.03.2017 Bündnis 90 / Die Grünen hier: Ausschuss am 31.05.2017 Parksituation im Bereich des TC Frohlinde

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2017/080 befasst sich mit der Parksituation im Bereich des TC Frohlinde. Die Vorlage basiert auf einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27. März 2017.

Der Gegenstand der parlamentarischen Anfrage ist die Untersuchung der Parkmöglichkeiten und der damit verbundenen Situation im Umfeld des genannten Sportvereins. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) für die Sitzung am 31. Mai 2017 vorbereitet.

Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Anfrage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Ein entsprechender Beschlussvorschlag ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Die inhaltliche Prüfung der Parksituation erfolgt im Rahmen des Ausschussverfahrens.