Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 03.04.2023_Pachtvertrag / Erbbaurecht

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/096 befasst sich mit einer Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 3. April 2023. Gegenstand der Anfrage sind Themen rund um Pachtverträge sowie das Erbbaurecht.

Die Vorlage wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses 3 (Planen, Bauen und Wohnen) erstellt. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Anfrage zur Beratung im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) in der Sitzung am 20. April 2023 zur Behandlung ansteht.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßige Berührung vorliegt. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt der eingereichten Anfrage der Fraktion.