Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2023_Herrichtung des Weges zwischen Hagenstraße und Waldenburger Straße

Die CDU-Fraktion hat mit einem Antrag vom 13. März 2023 die Herrichtung des Weges zwischen der Hagenstraße und der Waldenburger Straße beantragt. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/063 wurde zur Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) sowie im Rat der Stadt vorgelegt.

Die Vorlage sieht vor, dass die baulichen Maßnahmen an dem genannten Wegabschnitt durchgeführt werden. Nach Angaben in der Sitzungsvorlage sind durch die Umsetzung des Antrags keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag steht gemäß dem Beratungsplan für die Sitzung des Betriebsausschusses am 19. April 2023 und die anschließende Sitzung des Rates am 27. April 2023 an. Federführend für die Vorlage ist der Betriebsausschuss 1.