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Sitzungsvorlage

Antrag der UBP-Ratsfraktion vom 05.04.2024_Selbstverpflichtung des Rates zum Thema 'demokratisches Miteinander'

2024/098 08.04.2024 Rat der Stadt

✦ KI-Zusammenfassung

Die UBP-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Rates der Stadt am 25. April 2024 einen Antrag eingereicht, der eine Selbstverpflichtung des Rates zum Thema „demokratisches Miteinander“ vorsieht. Der entsprechende Antrag wurde am 5. April 2024 formuliert.

Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Der Beschlussvorschlag zur Umsetzung der Selbstverpflichtung ist in einer Anlage zum Antrag enthalten. Die Federführung für das Verfahren liegt beim Rat der Stadt.

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