Anfrage der UBP-Fraktion vom 08.02.2024_Demonstration 'gegen rechts' am 18.01.2024 und 'Bündnis für Demokratie'

Die Tischvorlage mit der Nummer 2024/057, die im Rat der Stadt am 29. Februar 2024 behandelt wurde, befasst sich mit einer Anfrage der UBP-Fraktion vom 8. Februar 2024. Gegenstand der Anfrage sind die Demonstration „gegen rechts“ vom 18. Januar 2024 sowie die Aktivitäten des „Bündnis für Demokratie“.

Die Vorlage wurde von der Stabsstelle Ratsangelegenheiten erstellt. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Anfrage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage als Anlage angeführt. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim Rat der Stadt.