Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.09.2026: Anpassung der Bäderordnung zum Verbot von Brillen mit integrierter Videokamera
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat mit der Vorlage 2026/224 einen Antrag gestellt, der eine Anpassung der Bäderordnung zum Zweck eines Verbots von Brillen mit integrierter Videokamera vorsieht. Der Antrag wurde am 5. September 2026 eingereicht.
Nach den Angaben in der Sitzungsvorlage sind durch die vorgeschlagene Änderung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die Vorlage ist für die Beratung im Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen) am 17. September 2026 sowie für die anschließende Beratung im Rat der Stadt am 24. September 2026 vorgesehen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zum Dokument enthalten.
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Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert 400709100233
- Anlage 1 als PDF öffnen ↗ 20260907113843-0
Beratungsfolge
- 24.09.2026kein Ergebnis hinterlegt
- 24.09.2026kein Ergebnis hinterlegt
- 17.09.2026kein Ergebnis hinterlegt
- 17.09.2026kein Ergebnis hinterlegt
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen)
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