Ausschussumbesetzungen der SPD-Fraktion

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/198 befasst sich mit den geplanten Ausschussumbesetzungen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt. Der entsprechende Antrag wurde für die Sitzung des Rates am 16. Juli 2026 vorbereitet und durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion vorgelegt.

In der Vorlage wird festgehalten, dass die vorgeschlagenen personellen Änderungen in den Ausschüssen keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt haben werden. Die inhaltliche Ausgestaltung der Umbesetzungen sowie die konkreten personellen Vorschläge sind in einer Anlage zur Sitzungsvorlage dokumentiert, auf die im Beschlussvorschlag verwiesen wird. Der Rat der Stadt ist dazu aufgerufen, über die vorliegenden Vorschläge zur Neubesetzung der Ausschussmandate zu beraten und entsprechend zu beschließen. Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Entscheidung über die Zusammensetzung der entsprechenden Gremien innerhalb der Fraktionsstruktur.