eingeladen

Sitzung des Rates der Stadt

16.07.2026, 17:00 – 16.07.2026, 00:00 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2

Konsensliste
2.1
Grundstücksgeschäfte der ECAS GmbH - Entwicklung der Fläche "Holzstraße"
Zur Vorlage · 2026/106 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260331160542-0 20260331160600-0 20260504112654-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
16.07.2026 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
2.2
Antrag Bündnis 90_Die Grünen vom 17.06.2026_Angsträume systematisch erfassen
Zur Vorlage · 2026/165 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260623060011-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
2.2.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.07.2026 zum Antrag "Angsträume systematisch erfassen - Mängelmelder um die Kategorie Angsträume und Unsicherheitsräume erweitern
Zur Vorlage · 2026/193 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260706144105-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
2.3
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfauftrag zur Befreiung von Verwaltungsgebühren bei gemeinwohlorientierten Sondernutzungen im Zusammenhang mit Veranstaltungen
Zur Vorlage · 2026/169 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260622145302-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bürgeranliegen, Ehrenamt und Sport
2.4
Antrag von Die Linke-Ratsfraktion vom 01.07.2026 zur Optimierung der Informations- und Ansprachewege zum CAS-Pass
Zur Vorlage · 2026/190 · Tischvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260701144543-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
2.5
Antrag der CDU - Ratsfraktion vom 19.06.2026_Reduzierung der Geschwindigkeit von Tempo 50 km/h auf Tempo 30 km/h innerorts auf der Pöppinghauser Straße im Ortsteil Pöppinghausen
Zur Vorlage · 2026/161 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260619111632-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
2.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 26.06.2026_Querungshilfe Dresdener Straße
Zur Vorlage · 2026/178 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629081331-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
2.7
Änderung der Zusammensetzung der Jury sowie die Anpassung des Auswahlverfahrens zur Vergabe der Ehrennadel der Stadt Castrop-Rauxel
Zur Vorlage · 2026/170 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bürgeranliegen, Ehrenamt und Sport
2.8
Umbesetzung der wewole Stiftung im Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
Zur Vorlage · 2026/150 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
3
Neubau einer Feuer- und Rettungswache an der Habinghorster Straße (B235) / Klöcknerstraße
Zur Vorlage · 2026/186 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel befasst sich mit dem Zuschlag für die Planung, den Bau und ausgewählte Betriebsleistungen der neuen Feuer- und Rettungswache an der Habinghorster Straße bzw. Klöcknerstraße. Im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens soll der Zuschlag für das Vorhaben an ein Angebot in Höhe von netto rund 65,5 Millionen Euro erteilt werden. Dieser Betrag umfasst die Planungs- und Bauleistungen sowie die Bauzwischenfinanzierung.

Das Projekt ersetzt die bestehende Einrichtung in der Frebergstraße, welche den aktuellen Anforderungen des Arbeitsschutzes sowie den betrieblichen Bedarfen nicht mehr vollumfänglich gerecht wird. Der Neubau soll auf einem Grundstück entstehen, das im Eigentum des EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel – AöR steht. Das gewählte Vergabemodell sieht eine Paketvergabe über den Lebenszyklus vor, welche die Planung, den Bau und die Gebäudemanagementleistungen über einen Zeitraum von 25 Jahren umfasst. Die geplante Nutzfläche beträgt etwa 9.971 Quadratmeter.

Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde hinsichtlich der im Haushalt beschlossenen Verpflichtungsermächtigungen. Zudem ist die Verwaltung angewiesen, die notwendigen ergänzenden vertraglichen Regelungen mit der Eigentümerin des Grundstücks zu schließen. Der Personalrat hat der vorliegenden Planung bereits zugestimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260707142823-1 20260707142824-2 20260707142923-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
4
Zusammenführung der FORUM Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH und der Wirtschaft & Marketing Castrop-Rauxel GmbH
Zur Vorlage · 2026/175 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel befasst sich mit dem Sachstandsbericht zur geplanten Verschmelzung der FORUM Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH mit der Wirtschaft & Marketing Castrop-Rauxel GmbH. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird die Verwaltung sowie die Vertreter der Stadt in den Gesellschafterversammlungen beauftragt, den Verschmelzungsvertrag und den neuen Gesellschaftsvertrag notariell zu beurkunden. Hierbei sollen geringfügige Anpassungen an den aktuellen Entwürfen zulässig sein.

Die Stadt Castrop-Rauxel beabsichtigt, durch den Erwerb der Minderheitsanteile der Sparkasse Vest sowie des EUV Stadtbetriebs alleinige Gesellschafterin beider Gesellschaften zu werden. Die entsprechenden Übertragungsverträge wurden bereits notariell beurkundet. Die Verschmelzung soll rückwirkend zum 1. Januar 2026 erfolgen, wobei die Anmeldung zum Handelsregister bis spätestens Ende August 2026 angestrebt wird. Nach der Durchführung der Verschmelzung soll die verbleibende Gesellschaft unter dem Namen Wirtschaft & Events Castrop-Rauxel GmbH firmieren.

Im Rahmen des Betriebsübergangs nach geltendem Arbeitsrecht ist die Verwaltung angewiesen, die notwendige Unterrichtung der betroffenen Beschäftigten sicherzustellen. Die Umsetzung des Vorhabens steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Kreises Recklinghausen. Ziel der Zusammenführung ist die Vermeidung von Aufgabenüberschneidungen sowie die Nutzung von Synergiepotentialen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260714173750-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
16.07.2026 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
5
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2025
Zur Vorlage · 2026/168 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260702074703-0 20260702074731-0 20260702074745-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
16.07.2026 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
6
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Waltrop zur Übernahme von Telefondienstleistungen durch das Service Center der Stadt Castrop-Rauxel ab dem Jahr 2027
Zur Vorlage · 2026/189 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
16.07.2026 · Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
7
Vorstellung des Konzepts zur Erreichung der Klimaneutralität kommunaler Liegenschaften der Stadt Castrop-Rauxel deutlich vor 2040
Zur Vorlage · 2026/107 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260708104259-0 20260708104301-1 20260708104302-2

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
8
Antrag der AFD-Fraktion vom 28.06.2026_Prüfung und Umsetzung einer Neuordnung des ruhenden Verkehrs auf der Karolinenstraße zwischen Kirchstraße und Vinckestraße
Zur Vorlage · 2026/183 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629101334-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
9
Antrag AfD Ratsfraktion vom 26.06.2026_Verkehrssituation auf der Oststraße im Bereich des Bauernhofes Menken
Zur Vorlage · 2026/184 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629102011-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
10
Gesamtkonzept Veranstaltungssicherheit - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 2026/159 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
11
Antrag CDU Ratsfraktion vom 12.06.2026_Friedhofskapelle Henrichenburg
Zur Vorlage · 2026/164 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260622084919-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
12
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 23.06.2026_Gehwege Becklemer Straße
Zur Vorlage · 2026/172 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260623161316-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
13
Antrag der AfD-Fraktion vom 26.06.2026_Prüfung zur Aufstellung weiterer Papiercontainer oder anderer Lösungsmöglichkeiten
Zur Vorlage · 2026/180 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629081953-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
14
Antrag der AFD-Fraktion vom 28.06.2026_Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Recklinghauser Straße im Bereich der Hausnummer 329
Zur Vorlage · 2026/182 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629095530-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
15
Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.07.2026_Antrag zur Überprüfung und Optimierung der Parksituation Im Stahlskamp
Zur Vorlage · 2026/192 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260706144754-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
16
Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.06.2026 zur Gesundheitsversorgung in Castrop-Rauxel zukunftssicher, wohnortnah, sozial, gerecht und vernetzt gestalten
Zur Vorlage · 2026/187 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260630084217-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
17
Antrag CDU-Ratsfraktion vom 19.06.2026 Projekttag zum Tag des Grundgesetzes
Zur Vorlage · 2026/160 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629080832-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
18
Antrag der CDU-Fraktion_Nacht der Ausbildung
Zur Vorlage · 2026/166 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260622093443-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
30.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung
19
Berufung und Entsendung der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität für die Wahlperiode 2025-2030
Zur Vorlage · 2026/112 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
20
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2026_Einführung von HVO 100 zur klimafreundlichen Betankung kommunaler Fahrzeuge in Castrop-Rauxel
Zur Vorlage · 2026/146 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260526112211-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
21
Nahverkehrsplan: - ÖPNV-Untersuchung Castrop-Rauxel - Sachstand zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans durch den Kreis Recklinghausen
Zur Vorlage · 2026/152 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260615095028-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
21.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2026_Ergänzungsprüfauftrag zur Vorlage 2026/152 (Nahverkehrsplan Kreis Recklinghausen)
Zur Vorlage · 2026/194 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 2026/194 einen Antrag eingereicht, der einen Ergänzungsprüfauftrag zur Vorlage 2026/152 zum Gegenstand hat. Der inhaltliche Bezugspunkt des Antrags ist der Nahverkehrsplan des Kreises Recklinghausen. Durch diesen Antrag soll eine ergänzende Prüfung der bereits vorliegenden Unterlagen zum regionalen Nahverkehr angestoßen werden.

Die parlamentarische Behandlung des Vorhabens ist für zwei Gremien vorgesehen. Zunächst findet die Beratung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität am 7. Juli 2026 statt. Im weiteren Verlauf der Beratungsfolge ist die Entscheidung im Rat der Stadt für den 16. Juli 2026 angesetzt.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Sitzungsvorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Damit sind nach aktuellem Stand keine zusätzlichen Ausgaben oder Einnahgaben für den städtischen Haushalt durch diesen Prüfauftrag zu erwarten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260707161909-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
22
Antrag der CDU Ratsfraktion vom 19.06.2026_Hitzeschutzmaßnahmen
Zur Vorlage · 2026/162 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260619114200-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
23
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 01.06.2026_Umsetzung der Ergebnisse des Fußverkehr-Checks 2023 - Sicherung der Gehwege für soziale Teilhabe und Barrierefreiheit
Zur Vorlage · 2026/177 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629081348-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
24
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 01.06.2026_Prüfung von Tempo 30 auf der Cottenburgstraße
Zur Vorlage · 2026/179 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629081637-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
25
Einbeziehung weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
Zur Vorlage · 2026/156 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
25.06.2026 · Sitzung des Jugendhilfeausschusses
26
Wiederwahl einer Schiedsperson der Stadt Castrop-Rauxel für den Bezirk I
Zur Vorlage · 2026/147 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
27
Bestellung einer Vertretung der Stadt Castrop-Rauxel für den Vorstand des Vereins "DROB - Drogenhilfe Recklinghausen und Ostvest e.V."
Zur Vorlage · 2026/154 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
28
Änderung der Hauptsatzung
Zur Vorlage · 2026/155 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260617084953-0 20260617084956-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
29
Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse
Zur Vorlage · 2026/157 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260715152326-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
30
Antrag AfD Ratsfraktion vom 26.06.2026_Prüfung der Einführung gemeinnütziger Arbeitsgelgenheiten für leistungsberechtigte Asybewerber gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Zur Vorlage · 2026/176 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260629080126-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
31

Ausschussumbesetzungen
31.1
Ausschussumbesetzung und Benennung eines neuen Ausschussvorsitzenden für den AKUM durch die AfD-Fraktion
Zur Vorlage · 2026/195 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Rates der Stadt Castrop-Rauxel am 16. Juli 2026 wird die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/195 behandelt. Der Gegenstand dieser Vorlage ist die Ausschussbesetzung sowie die Benennung eines neuen Vorsitzenden für den AKUM durch die AfD-Fraktion.

Die entsprechende Vorlage, die unter dem Tagesordnungspunkt 38.2 auf der Agenda steht, wurde von der Fraktionsleitung der AfD eingereicht. Im Fokus der parlamentarischen Beratung stehen dabei personelle Veränderungen in der Zusammensetzung des genannten Ausschusses sowie die Neubesetzung der Vorsitzendenfunktion.

Hinsichtlich der finanziellen Aspekte ist festzuhalten, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Die konkreten Details zur vorgeschlagenen Besetzung und zum weiteren Vorgehen sind in der dem Beschlussvorschlag beigefügten Anlage enthalten. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Rat der Stadt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260708103233-0 20260716124135-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
31.2
Ausschussumbesetzungen der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 2026/198 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/198 befasst sich mit den geplanten Ausschussumbesetzungen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt. Der entsprechende Antrag wurde für die Sitzung des Rates am 16. Juli 2026 vorbereitet und durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion vorgelegt.

In der Vorlage wird festgehalten, dass die vorgeschlagenen personellen Änderungen in den Ausschüssen keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt haben werden. Die inhaltliche Ausgestaltung der Umbesetzungen sowie die konkreten personellen Vorschläge sind in einer Anlage zur Sitzungsvorlage dokumentiert, auf die im Beschlussvorschlag verwiesen wird. Der Rat der Stadt ist dazu aufgerufen, über die vorliegenden Vorschläge zur Neubesetzung der Ausschussmandate zu beraten und entsprechend zu beschließen. Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Entscheidung über die Zusammensetzung der entsprechenden Gremien innerhalb der Fraktionsstruktur.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260715153341-0

Beratungsfolge

16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
32

Mitteilungen der Verwaltung
33

Anfragen der Ratsmitglieder
1

Verlustabdeckung FORUM Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH für das Jahr 2025nicht öffentlich
2

Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
3

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich