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Sitzungsvorlage

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 23.06.2026_Gehwege Becklemer Straße

2026/172 23.06.2026 Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 2026/172 einen Antrag zum Thema Gehwege in der Becklemer Straße vorgelegt. Das Dokument wurde am 23. Juni 2026 erstellt und durchläuft nun den festgelegten Beratungsprozess in den zuständigen Gremien.

Der weitere Ablauf der Beratungsfolge sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität am 2. Juli 2026 behandelt wird. Danach folgt die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 8. Juli 2026. Im weiteren Verlauf sind Sitzungen des Verwaltungsrats EUV am 15. Juli sowie des Rates der Stadt am 16. Juli 2026 vorgesehen.

Aus den Angaben in der Sitzungsvorlage geht hervor, dass der Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Die inhaltlichen Details zum Sachverhalt sowie der konkrete Beschlussvorschlag sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt.

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Beratungsfolge