Antrag AfD Ratsfraktion vom 26.06.2026_Verkehrssituation auf der Oststraße im Bereich des Bauernhofes Menken

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Verkehrssituation auf der Oststraße im Bereich des Bauernhofes Menken eingebracht. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/184 befasst sich mit der Thematik der Verkehrsverhältnisse in diesem Abschnitt der Oststraße.

Der parlamentarische Prozess sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) in der Sitzung am 8. Juli 2026 beraten wird. Im weiteren Verlauf ist eine Beratung des Antrags im Rat der Stadt für den 16. Juli 2026 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Aspekte ist in der Vorlage vermerkt, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Der Beschlussvorschlag zum Antrag bezieht sich auf eine entsprechende Anlage, die dem Dokument beigefügt ist. Die Vorlage dient als Grundlage für die anstehende politische Beratung in den genannten Gremien.