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Sitzungsvorlage

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 01.06.2026_Prüfung von Tempo 30 auf der Cottenburgstraße

2026/179 29.06.2026 Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN hat mit der Sitzungsvorlage 2026/179 einen Antrag zur Prüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Cottenburgstraße eingebracht. Das Anliegen umfasst die Untersuchung der verkehrstechnischen Gegebenheiten in diesem Straßenabschnitt, um eine mögliche Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit zu bewerten.

Die parlamentarische Beratung der Vorlage ist für zwei Termine angesetzt. Zunächst wird das Thema im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität in dessen Sitzung am 7. Juli 2026 erörtert. Im Anschluss daran folgt die Beratung im Rat der Stadt, der sich am 16. Juli 2026 mit dem Antrag befassen soll.

Hinsichtlich der finanziellen Aspekte geht aus der Vorlage hervor, dass die Prüfung keine Auswirkungen auf den städtischen Haushalt hat. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des von der Fraktion am 1. Juni 2026 gestellten Antrags. Die Unterlagen wurden durch den Bereich Stadtentwicklung und Statistik zur Beratung vorgelegt.

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Beratungsfolge