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Sitzungsvorlage

Antrag der AfD-Fraktion vom 26.06.2026_Prüfung zur Aufstellung weiterer Papiercontainer oder anderer Lösungsmöglichkeiten

2026/180 29.06.2026 Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat am 26. Juni 2026 einen Antrag eingereicht, der eine Prüfung zur Aufstellung weiterer Papiercontainer oder anderer Lösungsmöglichkeiten zum Gegenstand hat. Die Vorlage mit der Nummer 2026/180 ist für die kommenden Sitzungsperioden im Juli 2026 vorgesehen.

Die Beratung der Vorlage beginnt im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität am 7. Juli 2026. Im Anschluss folgt eine Behandlung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 8. Juli 2026 sowie die abschließende Beratung im Rat der Stadt am 16. Juli 2026.

Nach den Angaben in der Sitzungsvorlage ergeben sich aus dem Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des Antrags der Fraktion. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität.

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