Bau einer Dachkonstruktion am ZOB; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14. Oktober 2004

Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll über die Durchführung der Maßnahme „Bau einer Dachkonstruktion am ZOB“ entscheiden und die Dringlichkeitsentscheidung vom 14. Oktober 2004 genehmigen. Der Hintergrund der Vorlage liegt in einem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 19. März 2002, der die Ausstattung des Busbahnhofs mit einer Dachkonstruktion vorsah.

Die Verwaltung führt aus, dass die ursprünglich im Haushaltsplan 2004 vorgesehenen Mittel für die Umsetzung nicht ausreichen. Grund hierfür sind Kostensteigerungen bei den Tiefbauarbeiten sowie höhere Kosten für die Dachkonstruktion, die auf die gestiegenen Stahlpreise zurückzuführen sind. Um die Vergabe des Auftrages dennoch zu ermöglichen, wurde gemäß der Gemeindeordnung eine Dringlichkeitsentscheidung herbeigeführt. Im Rahmen dieser Entscheidung wurde eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 410.000 Euro vorgenommen.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 550.000 Euro. Davon werden Einnahmen in Höhe von 495.000 Euro von Dritten erwartet, sodass der städtische Eigenanteil bei 55.000 Euro liegt. Die Finanzierung der benötigten Haushaltsmittel ist im laufenden Jahr sowie im Finanzplanungszeitraum gesichert. Die Maßnahme wird als notwendig und unabweisbar eingestuft.