Straßenausbaumaßnahmen im Zuge von Kanalerneuerungen des EUV hier: Fortführung des Ausbaus der Mittelstraße und Ausbau der örtlich angrenzenden Bergstraße

Die Sitzungsvorlage 2005/309 des Betriebsausschusses 3 (Planen, Bauen und Wohnen) befasst sich mit der Finanzierung und Durchführung einer geplanten Ausbaumaßnahme. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 360.000 Euro. Davon werden Einnahmen in Höhe von 218.700 Euro von Dritten erwartet, sodass sich der städtische Eigenanteil auf 141.300 Euro beläuft. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden für den Haushalt 2006 angemeldet. Die Finanzierung der Maßnahme gilt innerhalb des Finanzplanungszeitraums als gesichert.

Nach der Beratung im Betriebsausschuss ist vorgesehen, die betroffenen Anlieger im Rahmen einer Informationsveranstaltung über den geplanten Ausbau in Kenntnis zu setzen. Parallel dazu soll den Anliegern die Möglichkeit geboten werden, in Einzelgesprächen beim Bereich Tiefbau detaillierte Informationen zu den technischen Ausbaudetails sowie zu den zu erwartenden Beiträgen einzuholen. Die Maßnahme wird als notwendig und unabweisbar gemäß den Vorgaben des § 81 GO NRW eingestuft.