Entwurf Budget 2005 - Investitionsprogramm 2006 - 2008

Die Sitzungsvorlage 2005/168 des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung) behandelt den Entwurf des Budgets 2005 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2006 bis 2008.

Der Entwurf des Budgets 2005 basiert auf dem Eckdatenbeschluss des Rates der Stadt Castrop-Rauxel vom 19. Mai 2005. Für den Betrieb 2 beläuft sich der Zuschussbedarf im Verwaltungshaushalt auf 19.537.999 Euro und im Vermögenshaushalt auf 1.219.236 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Bedarf im Verwaltungshaushalt um etwa 1.600.000 Euro. Demgegenüber stehen betriebliche Entlastungen durch Hartz IV in Höhe von 4.000.000 Euro, die durch Restabwicklungen im Bereich wirtschaftliche Hilfen ausgeglichen werden.

Ein kalkulatorischer Mehraufwand von 4.556.301 Euro ergibt sich aus der erstmaligen Kalkulation von Mieten und Mietnebenkosten für städtische Gebäude durch das Immobilienmanagement. Davon sind Bereiche wie die internen Dienste, Schulen, Turnhallen sowie Einrichtungen der Jugendhilfe betroffen. Für die Bereiche der Jugendarbeit und Jugendhilfe sind Mehrausgabemittel in Höhe von 938.000 Euro vorgesehen. Der Vermögenshaushalt sieht Ausgaben für gesetzliche, vertragliche und politisch prioritäre Maßnahmen, vorrangig im Schulbereich, vor, während Mittel für freiwillige Maßnahmen nicht zur Verfügung stehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 2 dem Budgetentwurf 2005 zustimmt und das Investitionsprogramm 2006–2008 im Rahmen der festgelegten Investitionsquoten annimmt. Letzteres soll dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung empfohlen werden.