Antrag des Ratsmitgliedes Straub / PDS vom 13. Dezember 2004; Umsetzung von Hartz IV in Castrop-Raxuel
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2005/099 befasst sich mit der Umsetzung der Regelungen von Hartz IV in Castrop-Rauxel. Grundlage der Vorlage ist ein Antrag eines Ratsmitglieds der PDS, der bereits am 13. Dezember 2004 gestellt wurde.
Der Rat der Stadt hat diesen Antrag mit einem Ergebnis von 41 Stimmen bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung zur weiteren Beratung an den Betriebsausschuss 2 (Ausschuss für Jugend, Schule und Soziales) überwiesen. Da der Betriebsausschuss 2 als fachlich zuständiges Gremium fungiert, liegt die Entscheidung über den Antrag in seiner endgültigen Kompetenz.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßige Berührung besteht. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des ursprünglichen Antrags. Die Vorlage wurde von der Ersten Beigeordneten unterzeichnet und dient der Vorbereitung der Sitzung des Betriebsausschusses 2 am 12. Mai 2005.
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Dokumente
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Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Betriebsausschuss 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
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