Entwurf Budget 2006 und 2007 - Investitionsprogramm 2008 - 2010

Die Sitzungsvorlage 2006/113 des Betriebsausschusses 2 befasst sich mit dem Entwurf des Budgets für die Jahre 2006 und 2007 sowie dem Investitionsprogramm für den Zeitraum 2008 bis 2010. Der Ausschuss wird gebeten, dem Budgetentwurf für den Betrieb 2 auf Basis des Eckdatenbeschlusses vom 23. März 2006 zuzustimmen, vorbehaltlich einer Bestätigung durch den Rat der Stadt. Zudem wird die Empfehlung ausgesprochen, das vorgesehene (Teil-)Investitionsprogramm im Rahmen des Gesamtinvestitionsprogramms zu beschließen.

Für den Verwaltungshaushalt des Betriebes 2 beläuft sich der Zuschussbedarf im Jahr 2006 auf rund 16,1 Millionen Euro und im Jahr 2007 auf rund 16,8 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt sind für 2006 Beträge in Höhe von etwa 727.000 Euro und für 2007 rund 324.000 Euro vorgesehen. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt der Bedarf im Verwaltungshaushalt für 2006 um etwa 3,4 Millionen Euro, während er für 2007 um rund 700.000 Euro ansteigt.

Die Budgetveränderungen im Jahr 2006 resultieren primär aus organisatorischen Anpassungen. Zu den Budgetverbesserungen zählen die Aufnahme der Hauptverwaltung sowie die Herausnahme der Bereiche Interne Dienste und der Fachstelle für Wohnungssicherung. Budgetverschlechterungen ergeben sich unter anderem durch Anpassungen bei den Kosten für Schulen sowie im Bereich der Hilfen zur Erziehung. Für das Jahr 2007 werden Kostensteigerungen im Kindergarten- und Schulbereich erwartet. Der Vermögenshaushalt sieht Ausgaben für gesetzliche und vertragliche Maßnahmen vor, wobei keine Mittel für freiwillige Maßnahmen zur Verfügung stehen.