Investitionsprogramm 2008 - 2010

Der Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) befasst sich mit dem Entwurf eines Teil-Investitionsprogramms des Betriebes 1 für den Zeitraum von 2008 bis 2010. Die vorliegende Sitzungsvorlage sieht vor, dass der Ausschuss dem Entwurf zustimmt, sofern die Investitionen im Rahmen der bereits gemäß einem vorangegangenen Eckdatenbeschluss festgelegten Investitionsquoten erfolgen.

Der Beschlussvorschlag sieht zudem eine Empfehlung an den Rat der Stadt vor, das Programm im Rahmen des Gesamt-Investitionsprogramms der Stadt zu beschließen. Aus finanzieller Sicht wird in der Vorlage festgehalten, dass das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen hat, wobei auf die im Sachverhalt beschriebenen Auswirkungen verwiesen wird. Die Entscheidung über die Umsetzung des Programms ist somit an die Einhaltung der zuvor definierten Quoten gekoppelt.