Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Sachstand Parkbad Nord; mündlicher Bericht Architekt Borchmann
- 3Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.02.2006; hier: Maßnahmen zur Verbesserung der zukünftigen Verkehrssituation in Henrichen- burg-MitteZur Vorlage · 2006/033 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2006/033 befasst sich mit einem Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 7. Februar 2006. Gegenstand der Vorlage sind Maßnahmen, die darauf abzielen, die zukünftige Verkehrssituation im Bereich Henrichenburg-Mitte zu verbessern.
Die Vorlage ist für die Beratung in zwei Gremien vorgesehen. Zunächst soll das Thema im Betriebsausschuss 1, dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur, in der Sitzung am 9. März 2006 behandelt werden. Im Anschluss ist eine Beratung im Betriebsausschuss 3, dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, für den 16. März 2006 vorgesehen. Der konkrete Beschlussvorschlag entspricht dem Inhalt des eingereichten Antrags der Fraktion.
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- 4(ohne Titel)
- 5Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Castrop-Rauxel zum Schutz vor Immissionsbelastungen durch das Abbrennen von BrauchtumsfeuernZur Vorlage · 2006/052 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2006/052 sieht die Einführung einer ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Castrop-Rauxel vor, um Immissionsbelastungen und Gefahren durch Brauchtumsfeuer zu regulieren. Künftig werden ausschließlich Osterfeuer sowie Sankt-Martin-Feuer als Brauchtumsfeuer anerkannt. Für deren Durchführung wird eine verbindliche Anzeige- und Genehmigungspflicht eingeführt, wobei der Antrag spätestens vier Wochen vor dem geplanten Termin schriftlich beim Bereich Ordnungswesen einzureichen ist. Der Antrag muss Angaben zu Ort, Zeitpunkt, Lageplan, Brennmaterial sowie eine verantwortliche Person enthalten, ergänzt um die Einverständniserklärung des Grundstückseigentümers.
Die Verordnung legt spezifische Auflagen fest, darunter die Verwendung von trockenem, raucharmem Holz, das Verbot von Brandbeschleunigern sowie eine maximale Schichthöhe von zwei Metern. Es gelten Mindestabstände von 100 Metern zu Gebäuden, Wald und der Autobahn sowie 25 Metern zu baulichen Anlagen, Verkehrsflächen und Bäumen. Das Abbrennen muss bis 22:00 Uhr beendet und durch eine Person beaufsichtigt werden. Für andere Veranstalter muss ein besonderes privates Interesse begründet werden.
Die Verwaltung erhebt für die Genehmigung eine Gebühr von 50,00 Euro, wobei bestimmte Vereinigungen von dieser Gebühr befreit sind. Verstöße gegen die Verordnung können als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern von bis zu 5.000,00 Euro geahndet werden. Die Vorlage wurde dem Betriebsausschuss 1 sowie dem Rat der Stadt zur Beratung vorgelegt. Eine haushaltsmäßige Auswirkung der Maßnahme besteht nicht.
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- 6Parken auf GehwegenZur Vorlage · 2006/040 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2006/040 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit der Neuregelung des Parkens auf Gehwegen in verschiedenen Straßenabschnitten der Stadt. Grundlage der Vorlage ist eine Ortsbesichtigung, die am 6. Februar 2006 durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei, der Feuerwehr und dem Eigenbetrieb durchgeführt wurde.
In der Rosenstraße soll auf der nördlichen Seite das Parken halb auf dem Gehweg vorgeschrieben werden, da die Breite von 2,15 Metern ausreichend Restraum für Fußgänger lässt. Auf der südlichen Seite ist das Parken aufgrund der geringen Gehwegbreite nicht vorgesehen. Im Fliederweg wird aufgrund der schmalen Straßenverhältnisse eine Einbahnregelung sowie zusätzliche Haltverbotszeichen eingeführt, um die Durchfahrt für Rettungs- und Müllfahrzeuge zu gewährleisten.
In der Rheinstraße im Gewerbegebiet Habinghorst sowie in der Kampstraße soll das bereits praktizierte Parken auf dem Gehweg durch entsprechende Verkehrszeichen legalisiert werden. In der Lippestraße wird auf beiden Straßenseiten das Parken halb auf dem Gehweg vorgeschrieben, um die Durchfahrtsbreite für LKW zu erhalten und die Gehwege gleichmäßig zu nutzen. In der Landwehr ist das Parken auf dem Gehweg aufgrund der geringen Breite nicht zulässig. In der Dinnendahlstraße bleibt das bestehende Parkverhalten auf der Fahrbahn unverändert. Die Umsetzung der Maßnahmen ist mit Kosten in Höhe von 500 Euro verbunden, die im Rahmen des Budgets gesichert sind. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 die vorgesehenen Maßnahmen zur Kenntnis nimmt.
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- 7Durchgangsverkehr Becklem; Erfahrungsbericht über die Auswirkungen der Sperrung durch VerkehrszeichenZur Vorlage · 2006/050 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/050 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit der Wirksamkeit der Verkehrsregelung im Ortsteil Becklem. Grundlage der Vorlage ist ein Beschluss vom September 2005, der eine Sperrung des Ortsteils für den Durchgangsverkehr vorsah und bei Bedarf die Entwicklung eines Einbahnstraßensystems durch den Bereich Tiefbau anordnete.
Seit der Aufstellung von Verkehrszeichen im Oktober 2005 wurden verschiedene Verkehrszählungen und polizeiliche Kontrollen durchgeführt. Die Daten der Verkehrsbeobachtung an der Beckumer Straße zeigen eine Reduzierung des täglichen Kfz-Aufkommens: Während im Juni 2005 noch durchschnittlich 1.156 Fahrzeuge pro Tag gemessen wurden, sank dieser Wert im November 2005 auf 837 und im Februar 2006 auf 771 Fahrzeuge. Auch in den Spitzenzeiten sank die Belastung deutlich, wobei im Februar 2006 zwischen 16 und 17 Uhr ein Rückgang von 41,7 % im Vergleich zu Juni 2005 verzeichnet wurde.
Zusätzliche Kontrollen der Polizei im Dezember 2005 ergaben, dass der Anteil an Fahrzeugen ohne Anliegerstatus im Durchschnitt bei etwa 21 % lag. Aufgrund dieser Ergebnisse wird im Beschlussvorschlag empfohlen, die aktuelle Verkehrsregelung beizubehalten und von der Einführung eines neuen Verkehrsleitsystems mit gegenläufigen Einbahnstraßen abzusehen. Eine haushaltsmäßige Auswirkung der Entscheidung wird nicht festgestellt.
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- 8Information zum neuen Zuwanderungs- und Einbürgerungsrecht; mündlicher Bericht: Herr Kirstein
- 9Brandschutzbedarfsplan; hier: mündlicher Bericht
- 10Tätigkeitsbericht der Stadtbibliothek 2005Zur Vorlage · 2006/028 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss 1 hat den Tätigkeitsbericht der Stadtbibliothek für das Jahr 2005 zur Kenntnis genommen. Die Gesamtzahl der Ausleihen stieg im Vergleich zum Vorjahr um etwa 2.300 auf 121.070 Einheiten an. Dieser Zuwachs ist primär auf die verstärkte Nutzung von audiovisuellen Medien wie CDs, DVDs und Hörbüchern zurückzuführen, während die Ausleihe von Sachbüchern und Romanen rückläufig war.
Im Bereich der Infrastruktur wurden sechs neue Internetarbeitsplätze eingerichtet, die seit Juli 2005 von 325 Nutzern in Anspruch genommen wurden. Zudem wurde eine neue Buchsicherungsanlage installiert, um den Bestand, insbesondere audiovisuelle Medien, gegen Diebstahl zu sichern. Mit dem Inkrafttreten der neuen Benutzungs- und Gebührensatzung im August 2005 erhöhten sich die Jahresgebühren für Erwachsene von 8 auf 12 Euro, während für Kinder, Jugendliche sowie bestimmte soziale Gruppen ermäßigte Gebühren gelten.
Die Bibliothek beteiligte sich am Landesprojekt „Bist Du auch lesekalisch?“ und erhielt hierfür eine Fördersumme von 5.000 Euro. Das Programm umfasste unter anderem einen Bilderbuchwettbewerb für Kindergärten. Das Veranstaltungsangebot umfasste 39 Termine, darunter Klassenführungen und Lesungen, wobei die Teilnehmerzahl insgesamt auf 2.023 Personen anstieg. Die Jahresergebnisse der Bibliothek weisen Einnahmen in Höhe von 25.968 Euro aus. Der Gesamtbestand der Bibliothek belief sich zum Jahresende auf 51.683 Medieneinheiten.
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- 11Jahresstatistik 2005 des BerufsbildungszentrumsZur Vorlage · 2006/054 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/054 des Betriebsausschusses 1 enthält die Jahresstatistik 2005 des Berufsbildungszentrums der Volkshochschule. Der Studienbereich Beratung, Qualifizierung und Beschäftigung führt im Berufsbildungszentrum arbeitsmarktpolitische Maßnahmen durch, die sich an Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 25 Jahren orientieren. Das Angebot umfasst Kurse zum Nachholen des Hauptschulabschlusses sowie der Fachoberschulreife, ein Kurs- und Projektangebot im Auftrag des Landesjugendamtes sowie Maßnahmen zur Unterstützung älterer Arbeitsloser durch Zusatzbeschäftigungen und Sprachkurse.
Im Jahr 2005 wurden unter anderem ein Hauptschulabschlusskurs in Kombination mit einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme sowie ein Fachoberschulreifekurs durchgeführt. In den Kursen werden theoretischer Unterricht und werkpädagogische Unterweisung in den Bereichen Handwerk und Hauswirtschaft verknüpft. Zur Unterstützung der Berufswahl wurden spezielle Förderverfahren in den Unterricht integriert.
Die Statistik weist für den Hauptschulabschlusskurs 14 bestandene Prüfungen aus. Im Fachoberschulreifekurs wurden 13 Prüfungen erfolgreich abgeschlossen, wobei drei Teilnehmende die Zulassung zur gymnasialen Oberstufe erhielten. Im Vorkurs konnten 21 von 36 Teilnehmenden in weitere schulische Ausbildungen oder Fortbildungen übergehen. Aufgrund gestiegener Anmeldezahlen konnten im Jahr 2005 nicht alle angemeldeten Jugendlichen in die Kurse aufgenommen werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 die Statistik zur Kenntnis nimmt.
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- 12Geschäftsbericht der VHS 2005Zur Vorlage · 2006/047 · Sitzungsvorlage
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Der vorliegende Geschäftsbericht der Volkshochschule (VHS) für das Jahr 2005 legt die Entwicklungen in den Bereichen Kursangebot, Teilnehmerzahlen und Finanzen dar. Im Berichtsjahr konnte der Belegungsgrad auf 94,5 % gesteigert werden, während der Anteil erstmalig durchgeführter Unterrichtsstunden auf 26,5 % anstieg. Die Zahl der Teilnehmer entwickelte sich positiv, wobei die Zusammenarbeit mit dem Kulturbüro zu einer höheren Frequenz der Angebote führte. Im Bereich der kulturellen Bildung wurde mit dem Projekt „Künstlich bunt“ der erste Castroper Kulturherbst realisiert.
Die personelle Ausstattung des hauptamtlichen Personals blieb unverändert. Im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“ stieg das Unterrichtsvolumen an, wobei die Finanzierung primär über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erfolgt. Im Bereich der beruflichen Qualifizierung verzeichnete das Berufsbildungszentrum (BBZ) eine Zunahme der Vermittlungsschlüssel in der Ausbildung auf 18,4 %.
Die finanziellen Eckdaten zeigen für die VHS und das BBZ weitgehend stabile Einnahmen und Ausgaben ohne wesentliche Veränderungen beim Kommunalzuschuss. Die Gesamteinnahmen der VHS beliefen sich 2005 auf rund 838.493 Euro, die des BBZ auf rund 407.009 Euro. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Betriebsausschuss 1 vorgelegt. Zudem wird eine geplante Änderung der VHS-Satzung zur Neuregelung der Mitwirkung von Hörerinnen, Hörern und Dozenten erwähnt.
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- 13Sanierung des Stadions am EuropaplatzZur Vorlage · 2006/017 · Sitzungsvorlage
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Der Rat der Stadt soll den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. Juli 2004 zur Sanierung des Stadions am Europaplatz modifizieren. Hintergrund der Änderung ist die Anpassung an die verfügbaren Haushaltsmittel, die im Rahmen des Haushaltseckdatenbeschlusses 2005 auf insgesamt 2 Millionen Euro begrenzt wurden. Die ursprüngliche Planung, die eine Kostensteigerung auf 2,5 Millionen Euro vorgesehen hatte, lässt sich innerhalb dieses Budgets nicht umsetzen.
Die neue Planung sieht vor, das Hauptspielfeld als Multifunktionsanlage mit Kunstrasen auszuführen. Je nach Ergebnis der Submission soll die Anlage als Kampfbahn-Typ B mit sechs oder Typ C mit vier Laufbahnen realisiert werden. Das Nebenspielfeld soll in seinem derzeitigen Zustand erhalten bleiben, jedoch nach der Nutzung im Rahmen des WM-Konzeptes 2006 in einen spielfähigen Zustand versetzt werden. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit den betroffenen Sportvereinen kostengünstige Lösungen zur Verbesserung der Leichtathletik-Nutzung, etwa durch die Anlage von Rasenflächen, zu finden.
Die reduzierten Maßnahmen umfassen zudem den Bau von vier Umkleideräumen, den Verzicht auf Kunststoffsitzschalen sowie die Errichtung eines Eingangsbereichs mit Tor und Kassenhaus. Ein bestehendes Gebäude wird nicht abgerissen. In der Kalkulation sind Mittel für einen zweiten Rettungsweg sowie für die Kampfmittelbeseitigung enthalten. Der Beginn der Arbeiten ist für die Zeit nach der Weltmeisterschaft 2006 geplant, mit einem Abschluss im Jahr 2007.
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- 14Antrag der WASG vom 11.11.2005 Kostenlose Nutzung der städtischen Bäder für ALG II- und Sozialgeld-EmpfängerInnen und sonstige BedürftigeZur Vorlage · 2006/022 · Sitzungsvorlage
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In der Sitzungsvorlage 2006/022 wird ein Antrag der WASG vom 11. November 2005 behandelt, der im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) zur Beratung ansteht. Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung einer kostenlosen Nutzung der städtischen Bäder für Empfänger von Arbeitslosengeld II sowie von Sozialgeld und für weitere bedürftige Personen. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des eingereichten Antrags, welcher die entsprechende Regelung für den Badebetrieb vorsieht. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 9. März 2006 vorgesehen.
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- 15Begleitung zu internationalen sportlichen Begegnungen 2006 im Rahmen der StädtepartnerschaftenZur Vorlage · 2006/024 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/024 befasst sich mit der offiziellen Begleitung internationaler sportlicher Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften für das Jahr 2006. Grundlage der Vorlage ist ein früherer Beschluss des Sportausschusses, wonach bei sportlichen Treffen mit Partnerstädten die Teilnahme von Mitgliedern des Sportausschusses oder von Ratsmitgliedern angestrebt wird.
Für das Jahr 2006 sind zwei Reisen zu Partnerstädten vorgesehen. Die erste Begegnung findet vom 3. Juni bis zum 5. Juni 2006 statt, wenn der Olympische Fechtclub nach Vincennes in Frankreich reist. Die zweite Reise führt die Sportjugend des Stadtsportverbandes im Zeitraum vom 7. Juli bis zum 24. Juli 2006 nach Kuopio in Finnland. Die Begleitung für die Reise nach Kuopio wurde bereits in der Ratssitzung vom 2. Februar 2006 durch ein Ratsmitglied beschlossen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Teilnahme eines Ratsmitglieds zur offiziellen Begleitung der Begegnung des Olympischen Fechtclubs in Vincennes festlegt. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt werden in der Vorlage nicht angegeben. Zuständig für die Vorlage ist der Betriebsausschuss 1.
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- 16Anfragen der Ausschussmitglieder
- 17Mitteilungen der Verwaltung
- 1Bericht über Vergabennicht öffentlich
- 2Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich