Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sport und Kultur)
Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Sachstandsbericht Parkbad Nord; hier: mündlicher Bericht durch den Umweltbeauftragten, Herrn Werth-von-Kampen
- 3Beratung des Betriebsbudgets 2006/2007Zur Vorlage · 2006/124 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2006/124 dient der Beratung des Betriebsbudgets 2006/2007 für den Betrieb 1. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 dem Entwurf des Budgets auf der Grundlage des Eckdatenbeschlusses vom 23. März 2006 zustimmt.
Im Verwaltungshaushalt ergibt sich für das Haushaltsjahr 2006 ein Zuschussbedarf in Höhe von 2.523.870 Euro, während für das Haushaltsjahr 2007 ein Bedarf von 2.679.388 Euro veranschlagt ist. Im Vermögenshaushalt ist für das Jahr 2006 eine Investitionsquote von 548.800 Euro und für das Jahr 2007 eine Quote von 220.900 Euro vorgesehen.
Die wesentlichen Veränderungen im Budget resultieren aus organisatorischen Neuzuordnungen. Hierzu zählen die Verschiebung des Bereichs Hauptverwaltung zum Betrieb 2 sowie die Überführung der Fachstelle für Wohnungssicherung vom Betrieb 2 in eine andere Zuständigkeit. Zudem wurde die Konsolidierungsmaßnahme zur Übernahme des Rettungsdienstes durch den Kreis aufgehoben, da eine rechtliche Umsetzung nicht möglich ist. Die damit verbundene Budgetverbesserung in Höhe von 170.000 Euro wurde als fiktive Einnahme im Betriebsmanagement veranschlagt.
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- 4Investitionsprogramm 2008 - 2010Zur Vorlage · 2006/123 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) befasst sich mit dem Entwurf eines Teil-Investitionsprogramms des Betriebes 1 für den Zeitraum von 2008 bis 2010. Die vorliegende Sitzungsvorlage sieht vor, dass der Ausschuss dem Entwurf zustimmt, sofern die Investitionen im Rahmen der bereits gemäß einem vorangegangenen Eckdatenbeschluss festgelegten Investitionsquoten erfolgen.
Der Beschlussvorschlag sieht zudem eine Empfehlung an den Rat der Stadt vor, das Programm im Rahmen des Gesamt-Investitionsprogramms der Stadt zu beschließen. Aus finanzieller Sicht wird in der Vorlage festgehalten, dass das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen hat, wobei auf die im Sachverhalt beschriebenen Auswirkungen verwiesen wird. Die Entscheidung über die Umsetzung des Programms ist somit an die Einhaltung der zuvor definierten Quoten gekoppelt.
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- 5Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 21.09.2004Zur Vorlage · 2006/129 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 2006/129 sieht eine Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 21.09.2004 vor. Ziel der Neuregelung ist es, die räumliche Begrenzung der sonntäglichen Verkaufsöffnungen aufzuheben. Bisher waren die Freigaben für bestimmte Veranstaltungen auf die Castroper Altstadt beschränkt, wodurch Einzelhandelsbetriebe außerhalb dieses Bereichs nicht von den Öffnungszeiten profitieren konnten.
Die Verwaltung empfiehlt, die Regelung so anzupassen, dass die Sonntagsöffnungen anlässlich des „Home & Garden“-Marktes, des „Castroper Victualienmarktes“ sowie der Veranstaltung „Castrop kocht über“ auf das gesamte Stadtgebiet südlich der Autobahn A 42 ausgedehnt werden. Um eine Erhöhung der Gesamtzahl der verkaufsoffenen Sonntage zu vermeiden, wird vorgeschlagen, die bisherige Freigabe am 1. Advent im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt zu streichen. Durch diesen Verzicht auf den Termin im Dezember bliebe die Anzahl der jährlichen Sonntagsöffnungen in der Altstadt bei drei Tagen, während gleichzeitig die Teilhabe der Betriebe südlich der A 42 ermöglicht wird.
Der Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt sieht die Verabschiedung der entsprechenden Änderungsverordnung vor. Die Neuregelung sieht vor, dass die Verkaufsstellen in dem genannten Gebiet an den ausgewiesenen Terminen jeweils in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein dürfen. Eine haushaltsmäßige Berührung wird nicht festgestellt.
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- 6Durchgangsverkehr Becklem; Erfahrungsbericht über die Auswirkungen der Sperrung durch VerkehrszeichenZur Vorlage · 2006/108 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/108 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit den Auswirkungen der Sperrung des Durchgangsverkehrs im Ortsteil Becklem. Grundlage der Vorlage ist ein Beschluss vom September 2005, der eine Sperrung des Ortsteils vorsah und bei Bedarf die Entwicklung eines Verkehrsleitsystems mit gegenläufigen Einbahnstraßen durch den Bereich Tiefbau vorsah.
Nach der Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen im Oktober 2005 wurden verschiedene Verkehrszählungen und polizeiliche Kontrollen durchgeführt. Die Daten der Verkehrsbeobachtung an der Beckumer Straße zeigen eine Reduzierung des täglichen Kfz-Aufkommens: Während im Juni 2005 noch durchschnittlich 1156 Fahrzeuge pro Tag gemessen wurden, sank dieser Wert im Februar 2006 auf einen Durchschnitt von 771 Fahrzeugen. Auch in den Spitzenzeiten sank die Belastung in der Stunde zwischen 16 und 17 Uhr von 115 auf 67 Fahrzeuge.
Ergänzende Kontrollen der Polizei im Dezember 2005 ergaben, dass der Anteil der Fahrzeuge, die keine Anlieger waren, zwischen etwa 17 und 26 Prozent lag. Die Verwaltung kommt zu dem Ergebnis, dass die Sperrung des Durchgangsverkehrs die Verkehrsbelastung reduziert hat. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht daher vor, die aktuelle Verkehrsregelung in Becklem beizubehalten und von der Einführung eines neuen Verkehrsleitsystems abzusehen.
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- 7Einhaltung der Verkehrsvorschriften im Bereich der Gerther Straße; hier: Anfrage der Ratsfraktion von SPD und Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2006/107 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2006/107 befasst sich mit der Einhaltung von Verkehrsvorschriften im Bereich der Gerther Straße. Hintergrund ist eine Anfrage der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die auf überhöhte Geschwindigkeiten, unzureichende Abstände sowie das Fahren mit Eisschichten auf Fahrzeugteilen hingewiesen hatten.
Eine Verkehrszählung von Anfang März 2006 ergab ein Verkehrsaufkommen von 5.404 Fahrzeugen innerhalb von 24 Stunden. Die ermittelte 85-Prozent-Geschwindigkeit lag bei 57,3 km/h, was laut den vorliegenden Daten im Toleranzbereich liegt. Geschwindigkeitsmessungen im März 20sten ergaben bei insgesamt 140 überprüften Fahrzeugen lediglich vier Verwarngelder.
Kontrollgänge einer Politesse im Zeitraum von Mitte März bis Anfang April zeigten, dass parkende Fahrzeuge im Bereich gegenüber der Harkortstraße die Sicht auf den Zebrastreifen behindern. Die Verwaltung plant hierzu Abstimmungen mit dem Landesbetrieb Straßenbau. Zudem wurde festgestellt, dass Fußgänger den Zebrastreifen an mehreren Stellen nicht nutzen.
Bezüglich der Gefahr durch herabfallende Eisplatten von LKW-Aufbauten wurde eine Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Bochum vereinbart. Ziel ist es, die Gewerbebetriebe im Gebiet Bochum-Gerthe Nord auf die potenzielle Gefährdung aufmerksam zu machen. Das Ordnungsamt hat zudem die Schutzpolizei gebeten, vorbeugende Fahrzeugkontrollen im Bereich der Stadtgrenze durchzuführen, um auch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zu prüfen. Der Betriebsausschuss 1 nimmt die Informationen zur Kenntnis und unterstützt die Maßnahmen zur Gefahrenprävention.
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- 8Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 24.02.2006; Einrichtung von Frauenparkplätzen auf dem öffentlichen 'Park and Ride'-Parkplatz im vorderen Bereich des Castrop-Rauxeler HauptbahnhofesZur Vorlage · 2006/126 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Ratsfraktion hat mit Antrag vom 24. Februar 2006 die Einrichtung von Frauenparkplätzen auf dem öffentlichen Park-and-Ride-Parkplatz im vorderen Bereich des Castrop-Rauxeler Hauptbahnhofs beantragt. Der Antrag wurde zur Beratung in den Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) vorgelegt.
Die Fraktion bittet den Ausschuss um einen Beschluss, der die Verwaltung dazu beauftragt, die entsprechenden Parkflächen für Frauen auszuweisen. Als Begründung für das Vorhaben wird die Beleuchtungssituation auf dem stark frequentierten Parkplatz angeführt. Laut Antrag stellt die unzureichende Beleuchtung bei Dunkelheit eine Situation dar, die insbesondere im hinteren Bereich des Parkplatzes als Unsicherheitsfaktor für Frauen wahrgenommen wird.
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- 9Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 24.02.2006; Einrichtung von verschiedenen Laufstrecken / Nordic-Walking-Strecken in Castrop-Rauxeler GrünanlagenZur Vorlage · 2006/125 · Sitzungsvorlage
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Die FDP-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 2006/125 einen Antrag an den Betriebsausschuss 1 gestellt, um die Einrichtung verschiedener Lauf- und Nordic-Walking-Strecken in den Grünanlagen von Castrop-Rauxel zu veranlassen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, Routen unterschiedlicher Distanzen innerhalb und um das Stadtgebiet zu konzipieren und diese in Kartenmaterialien zu dokumentieren. Zur Orientierung sollen auf den Strecken Kilometerangaben sowie Wegweiser installiert werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass das Interesse am Laufsport zugenommen habe, was unter anderem durch die Teilnehmerzahlen des Karstadt Ruhrmarathons verdeutlicht werde. Durch ein Angebot an unterschiedlichen Laufwegen solle die Attraktivität der Stadt für Läufer aus angrenzenden Städten gesteigert werden. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Umsetzung durch die Beteiligung und vollständige Finanzierung verschiedener Sponsoren erfolgen soll, um die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt zu vermeiden.
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- 10Einrichtung eines Kombilehrgangs Hauptschulabschluss/ArbeitsgelegenheitenZur Vorlage · 2006/089 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 2006/089 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit der Einrichtung eines neuen Kombinationslehrgangs, der den Erwerb des Hauptschulabschlusses mit Arbeitsgelegenheiten verknüpft. Das Projekt der Volkshochschule ist für den 1. September 2006 geplant und richtet sich an 20 arbeitslose Jugendliche ohne Schul- und Berufsabschluss.
Der Lehrgang umfasst eine Laufzeit von zehn Monaten und beinhaltet rund 800 Unterrichtsstunden zur Qualifizierung nach Klasse 9. Je nach Leistung ist der Erwerb des Sekundarabschlusses I oder der Fachoberschulreife vorgesehen. Der schulische Teil wird mit Arbeitsgelegenheiten in den Berufsfeldern Holzbearbeitung und Hauswirtschaft kombiniert. Zur Begleitung des Programms sind zwei Praxisanleiter sowie eine sozialpädagogische Fachkraft vorgesehen.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 124.100,00 Euro. Die Finanzierung erfolgt vollständig durch Einnahmen Dritter, konkret durch Zuweisungen der Arbeitsgemeinschaft (Arge) für die Teilnehmer, die Praxisanleiter sowie den Beschulungsteil. Die Stadt Castrop-Rauxel stellt für das Vorhaben die sachliche Ausstattung bereit. Der Beschlussvorschlag sieht die Einrichtung des Kombinationslehrgangs durch den Rat der Stadt vor.
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- 11Einrichtung eines Kombilehrganges Fachoberschulreife/ArbeitsgelegenheitenZur Vorlage · 2006/090 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage 2006/090 sieht die Einrichtung eines Kombilehrganges vor, der die Fachoberschulreife mit Arbeitsgelegenheiten verknüpft. Das Vorhaben, das ab dem 1. September 2006 umgesetzt werden soll, richtet sich an 20 arbeitslose Jugendliche ohne Berufsabschluss sowie an zwei Praxisanleiter in den Bereichen Kreativwerkstatt und Gartenbau. Während der zehnmonatigen Laufzeit sind etwa 1100 Unterrichtsstunden vorgesehen, um den Fachoberschulabschluss zu erwerben, wobei bei entsprechenden Leistungen auch der Qualifikationsvermerk für die gymnasiale Oberstufe erlangt werden kann.
Der Schulteil wird mit Arbeitsgelegenheiten, sogenannten 1-Euro-Jobs, kombiniert. Die Praxisanleiter werden im Rahmen von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen tariflich beschäftigt. Ziel der Maßnahme ist es, durch die schulische Nachqualifizierung den Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu erleichtern.
Die Finanzierung des Projekts erfolgt vollständig durch Zuweisungen der Arbeitsgemeinschaft (Arge). Die Gesamteinnahmen belaufen sich auf 124.100 Euro, welche die Kosten für die Teilnehmer, die Praxisanleiter sowie die sozialpädagogische Begleitung abdecken. Die Ausgaben auf derselben Summe umfassen unter anderem Personalkosten für die Praxisanleiter und die sozialpädagogische Begleitung, Materialkosten, Lernmittel, Honorarmittel sowie Betriebskosten. Die Stadt Castrop-Rauxel stellt für die Durchführung die sachliche Ausstattung bereit. Eine haushaltsmäßige Belastung des städtischen Budgets durch Eigenanteile ist nicht vorgesehen.
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- 12Solaranlage für das Parkbad NordZur Vorlage · 2006/098 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/098 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit der Untersuchung zur Nutzung von Solarenergie im Parkbad Nord. Hintergrund der Untersuchung ist ein Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung von Systemen für die Beheizung von Heizung, Warmwasser und Badewasser. Aufgrund statischer Vorgaben, die eine Last von maximal 300 kg/m² begrenzen, wird eine Absorberanlage auf dem Dach der Wärmehalle als einzige realisierbare Option aufgeführt.
Die geplante Absorberfläche von etwa 550 m² steht einer Beckenwasseroberfläche von circa 1.700 m² gegenüber. Im Vergleich zur konventionellen Beheizung, die etwa 581.850 kWh beansprucht, werden verschiedene Einsparungsszenarien für den Zeitraum vom 15. Mai bis zum 15. September betrachtet. Die berechneten Einsparungen bewegen sich zwischen etwa 72.000 kWh bei einer Stütztemperatur von 22 °C und etwa 265.050 kWh bei der Beheizung von Nichtschwimmer- und Planschbecken ohne Stütztemperatur.
Für die Umsetzung der Variante zur Beheizung von Nichtschwimmer- und Planschbecken ohne Stütztemperatur wird eine Investition von netto 80.000,00 € veranschlagt, wobei durch Einnahmen Dritter kein städtischer Eigenanteil entsteht. Die jährlichen Sachkosten werden mit 200,00 € bei Minderausgaben von 13.500,00 € beziffert. Die Amortisationszeiten liegen bei 5,89 Jahren für die alte Kesselanlage und 7,44 Jahren für die neue Kesselanlage. Die Finanzierung ist im laufenden Jahr sowie im Finanzplanungszeitraum haushaltsneutral gesichert. Es wird vorgeschlagen, die Verwaltung mit der Erstellung einer detaillierten Vorlage zu den Nutzungsmöglichkeiten der Solarthermie zu beauftragen.
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- 13Sachstandsbericht Arbeitsgruppe 'Sportstättenkonzept'; hier: mündlicher Bericht durch Herrn BG Eckhardt
- 14Antrag des VfB Habinghorst zur Sanierung des Sportplatzes Habichthorst und Erweiterung um einen TrainingsplatzZur Vorlage · 2006/130 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2006/130 befasst sich mit einem Antrag des VfB Habinghorst bezüglich der sportlichen Infrastruktur im Stadtgebiet. Der Antrag umfasst die geplante Sanierung des Sportplatzes Habichthorst sowie die Erweiterung der bestehenden Anlage um einen zusätzlichen Trainingsplatz.
Die Vorlage wurde im Rahmen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) erstellt. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der geplanten Maßnahmen ist in der Vorlage vermerkt, dass keine haushaltsmäßige Berührung besteht. Der Beschlussvorschlag verweist für die detaillierten Inhalte auf den beiliegenden Antrag des Vereins.
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- 15Anfragen der Ausschussmitglieder
- 16Mitteilungen der Verwaltung
- 1Bericht über Vergabennicht öffentlich
- 2Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich