Beschluss des Wirtschaftsplanes 2003 unter Berücksichtigung des Veränderungsdienstes

Die Sitzungsvorlage 2002/383 befasst sich mit dem Beschluss des Wirtschaftsplanes 2003 für den Eigenbetrieb EUV. Der Werksausschuss soll den Wirtschaftsplan in der vorgelegten Entwurfsfassung beschließen und unter Berücksichtigung der Veränderungen aus der Gebührenbedarfsberechnung sowie der vorliegenden Berechnungsalternativen dem Rat der Stadt zur Feststellung weiterleiten.

Der Wirtschaftsplan umfasst gemäß der Eigenbetriebsverordnung und der Betriebssatzung den Erfolgsplan, den Vermögensplan, die Stellenübersicht sowie die Anlagen. Die Werkleitung hat den Entwurf für das Jahr 2003 bereits in der Sitzung des Werksausschusses am 30. Oktober 2002 eingebracht. Den Fraktionen im Rat der Stadt wurde der Entwurf zur Kenntnisnahme und Beratung zur Verfügung gestellt.

Eine Überarbeitung der Planzahlen erfolgte aufgrund neuerer Erkenntnisse und Berechnungsparameter, insbesondere im Bereich der Abfallentsorgung. Zudem wurde eine alternative Gebührenbedarfsrechnung für den Fall einer Gründung der Stadtentwässerung als Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1. Januar 2003 erstellt. Diese Berechnung berücksichtigt alle derzeit bekannten Parameter, sodass auf dieser Grundlage keine Erhöhung der Entwässerungsgebühr für das Jahr 2003 vorgesehen ist.

Der Beschlussvorschlag sieht zudem die Feststellung bestimmter Finanzgrößen vor. Dazu gehören ein Kreditbetrag von 3.617 T€ zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögensplanes, Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2.255 T€ sowie Kassenkredite in Höhe von 10 Mio. €.