Investitionsprogramm 2004 - 2006

Die Sitzungsvorlage 2003/159 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit dem Entwurf des Teil-Investitionsprogrammes des Betriebes 1 für den Zeitraum von 2004 bis 2006. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 dem Entwurf zustimmt und diesen dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung im Rahmen des Gesamt-Investitionsprogrammes empfiehlt.

Die Grundlage für dieses Programm bilden die am 21. Mai 2003 vom Rat der Stadt Castrop-Rauxel beschlossenen Haushaltseckdaten für das Jahr 2003. In diesen Eckdaten wurden unter Ziffer 4 b) die Investitionsquoten für die Betriebe für die Jahre 2004 bis 2006 festgelegt. Die vorliegende Planung berücksichtigt die von der Kämmerei vorgenommenen Rundungen der Quoten auf volle tausend Euro.

Ein wesentlicher Aspekt der Vorlage ist der Hinweis, dass die derzeitigen Quoten die Investitionen, die der Rat am 12. Dezember 2002 im Rahmen des Brandschutzbedarfsplans der Feuerwehr beschlossen hat, noch nicht enthalten. Diese Maßnahmen sind jedoch für den Haushalt 2004 als prioritär vorgesehen. Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage werden als haushaltsmäßig berührt ausgewiesen.