Investitionsprogramm 2005 - 2007

Die Sitzungsvorlage 2004/021 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit dem Entwurf des Teil-Investitionsprogrammes des Betriebes 1 für den Zeitraum von 2005 bis 2007. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 dem Entwurf zustimmt und diesen dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung im Rahmen des Gesamt-Investitionsprogrammes empfiehlt.

Die Grundlage für dieses Programm bilden die im Rahmen der Haushaltseckdaten 2004 beschlossenen Investitionsquoten für die Jahre 2005 bis 2007. In der vorliegenden Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die Quoten durch die Kämmerei aus Rundungsgründen auf volle tausend Euro erhöht wurden. Zudem wird erläutert, dass die Investitionen, die der Rat im Dezember 2002 im Zusammenhang mit dem Brandschutzbedarfsplan der Feuerwehr beschlossen hat, in den aktuellen Quoten noch nicht enthalten sind. Diese Maßnahmen werden jedoch im Haushalt 2004 als prioritäre Investitionen berücksichtigt. Die Vorlage weist darauf hin, dass die Maßnahme keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne einer neuen Belastung darstellt, sondern auf den bereits festgelegten Quoten basiert.