Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021 einschließlich der Anlagen sowie Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2021

Die Sitzungsvorlage 2021/089.1 dient als Ergänzung zur Ratsvorlage 2021/089, welche die Nachtragssatzung, den Nachtragshaushaltsplan 2021 sowie die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012–2021 zum Gegenstand hat. Der Rat der Stadt soll über redaktionelle Änderungen an der ursprünglichen Beschlussvorlage entscheiden.

Die erste Änderung betrifft den Austausch des Gesamtergebnisplans und des Teilergebnisplans für die Produktgruppe 61.01 (Allgemeine Finanzwirtschaft). In der ursprünglichen Fassung waren die Beträge des außerordentlichen Ergebnisses mit einem negativen Vorzeichen ausgewiesen; die Anpassung stellt die korrekte Darstellung als positive Beträge sicher. Das daraus resultierende Jahresergebnis bleibt hiervon unberührt.

Die zweite Änderung bezieht sich auf die Investitions-Dringlichkeitsliste 2021. In der Gesamtübersicht (Liste 1) wird der Betrag für Einzahlungen aus Krediten für neue, teil- und unrentierliche Investitionsmaßnahmen von 6.061.451 € auf 6.061.452 € korrigiert. Die Gesamtsumme der vorgesehenen Kreditaufnahmen beläuft sich weiterhin auf 6.590.262 €.

Zusätzlich ist eine Korrektur in der Sachverhaltsdarstellung vorgesehen, bei der der Wert für das ordentliche Ergebnis in der Spalte „Ansatz neu“ von -4.804.833 € auf -4.818.333 € angepasst wird. Laut Vorlage ergeben sich durch diese Anpassungen keine Änderungen am Jahresergebnis 2021 oder am Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen.