Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Antrag_Victorstrasse

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2022/180 befasst sich mit einem Antrag der FDP-Fraktion vom 30. Mai 2022, der die Victorstraße zum Gegenstand hat. Die Vorlage wurde von der Stabsstelle Ratsangelegenheiten erstellt und dient als Grundlage für die Beratung in verschiedenen Gremien.

Der Beratungsablauf sieht vor, dass die Vorlage zunächst am 15. Juni 2022 im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) behandelt wird. Im Anschluss ist die Beratung im Rat der Stadt am 23. Juni 2022 sowie im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 24. August 2022 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist in der Vorlage vermerkt, dass keine haushaltsmäßige Berührung besteht. Der konkrete Beschlussvorschlag ist der Anlage der Sitzungsvorlage zu entnehmen. Federführend für das Dokument ist der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen).