Auflösung des Bereiches 81 - Zentrum für Frau in Beruf und Technik

Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel wird im Rahmen der Sitzung am 15. Dezember 2022 über die Auflösung des Bereichs 81 beraten, der das Zentrum Frau in Beruf und Technik (ZFBT) umfasst. Mit der Vorlage wird vorgeschlagen, den Bereich aufzulösen und die Verwaltung mit der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zu beauftragen.

Das ZFBT wurde 1994 gegründet und befasste sich mit der beruflichen Chancengleichheit von Frauen in Nordrhein-Westfalen mit regionalem Fokus auf den Emscher-Lippe-Raum. Die Einrichtung wurde durch das Land finanziert, wobei die Stadt Castrop-Rauxel die stellvertretende Leitung übernahm. Die Finanzierung sollte primär über öffentliche und privatwirtschaftliche Aufträge sowie Projekte aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln erfolgen, ohne eine institutionelle Sockelfinanzierung durch die Stadt.

Laut Sachverhalt konnte dieses Finanzierungsziel aufgrund veränderter Förderstrukturen nicht mehr erreicht werden. Insbesondere die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen, die Förderung der Kompetenzzentren Frau & Beruf einzustellen, führte dazu, dass eine Weiterführung über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) nach April 2022 nicht mehr möglich war. Da die inhaltlichen Schwerpunkte nicht mehr mit dem neuen operativen Programm des EFRE 2021–2027 übereinstimmen, entfällt die Finanzierung eines wesentlichen Teils der Stellen.

Die geschäftlichen Tätigkeiten des ZFBT wurden bereits eingestellt. Die Auflösung des Bereichs führt zur Beendigung des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes des steuerlich geführten Betriebes gewerblicher Art (BgA) und beendet die damit verbundene Steuerpflichtigkeit. Ein Beschluss ist erforderlich, um die steuerliche Abwicklung für das Jahr 2022 zu ermöglichen.