Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 22.05.2023 _ Ausweisung von Parkflächen als 'Generationenparkplatz'

Die Sitzungsvorlage 2023/140 der Stabsstelle Bildung, Vielfalt und Teilhabe behandelt einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 22. Mai 2023. Gegenstand des Antrags ist die Ausweisung von Parkflächen als sogenannte „Generationenparkplätze“.

Der Antrag wurde zur Beratung in den Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität am 7. Juni 2023 sowie in den Rat der Stadt am 15. Juni 2023 vorgelegt. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung des Vorhabens keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Die detaillierten inhaltlichen Ausführungen zum Sachverhalt sowie der konkrete Beschlussvorschlag sind in der Anlage zur Vorlage enthalten.