Antrag der CDU Ratsfraktion vom 19.05.2023_Münsteraner Erklärung

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/144, die von der Stabsstelle Ratsangelegenheiten erstellt wurde, befasst sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion vom 19. Mai 2023. Gegenstand der Vorlage ist die sogenannte Münsteraner Erklärung.

Der Antrag wurde für die Sitzung des Rates der Stadt am 15. Juni 2023 als Tagesordnungspunkt vorgesehen. Aus den vorliegenden Informationen geht hervor, dass der Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zur Vorlage enthalten, wobei der Text der Anlage im vorliegenden Dokument nicht separat aufgeführt ist. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Rat der Stadt.