Anfrage CDU Fraktion vom 31.07.2023_Anfrage Flüchtlingsunterkunft

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/188 befasst sich mit einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 31. Juli 2023 zum Thema Flüchtlingsunterkunft. Die Vorlage wurde von der Stabsstelle Ratsangelegenheiten erstellt und dient als Grundlage für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 16. August 2023 sowie für die anschließende Beratung im Rat der Stadt am 24. August 2023.

Inhaltlich geht es um die Beantwortung von Fragen der Fraktion zur Situation der Flüchtlingsunterkunft. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch das Anliegen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zur Vorlage enthalten. Die Federführung für das Dokument liegt beim Betriebsausschuss 1.