Antrag CDU Fraktion vom 31.07.2023_Personelle Kapazitäten Kommunaler Ordnungsdienst

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/190 befasst sich mit der Anfrage der CDU-Fraktion zu den personellen Kapazitäten des Kommunalen Ordnungsdienstes. Der Antrag wurde am 31. Juli 2023 eingereicht und ist für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 16. August 2023 sowie im Rat der Stadt am 24. August 2023 vorgesehen.

Der Inhalt des Antrags konzentriert sich auf die personelle Ausstattung der zuständigen Stelle für den Ordnungsdienst. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch das Vorhaben keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist als Anlage zur Vorlage beigefügt. Die Federführung für das Dokument liegt beim Betriebsausschuss 1.