Antrag SPD Ratsfraktion vom 13.05.2025_Ausschussumbesetzung Kommunalwahlausschuss

Für die Sitzung des Rates der Stadt am 15. Mai 2025 liegt eine Tischvorlage mit der Nummer 2025/093 vor. Der Antrag, welcher von der SPD-Ratsfraktion am 13. Mai 2025 eingereicht wurde, befasst sich mit der Besetzung des Kommunalwahlausschusses.

Die Vorlage ist als Tischvorlage klassifiziert und wird im Rahmen der anstehenden Beratungen des Rates behandelt. Der Gegenstand der Anfrage betrifft die Zusammensetzung des genannten Ausschusses. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch diesen Antrag keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen, da eine haushaltsmäßige Berührung nicht vorliegt. Die Federführung für die Behandlung dieser Vorlage liegt beim Rat der Stadt.