Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2026_Ergänzungsantrag zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Bäder (Bäderentgeltordnung) im öffentlichen allgemeinen Badebetrieb (Vorlage 2026/085)
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Tischvorlage 2026/103 einen Ergänzungsantrag zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Bäder im öffentlichen allgemeinen Badebetrieb vorgelegt. Dieser Antrag ergänzt die bereits bestehende Vorlage 2026/085 und befasst sich mit den Regelungen zur Gebührenstruktur innerhalb des kommunalen Badebetriebs.
Die parlamentarische Beratung des Antrags ist für den 19. März 2026 im Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen) sowie für die Sitzung des Rates der Stadt am 26. März 2026 vorgesehen. Der Antrag wurde von der Fraktion am 18. März 2026 eingereicht.
Bezüglich der finanziellen Auswirkungen ist in dem Dokument festgehalten, dass keine haushaltsmäßige Berührung besteht. Die konkreten Details zum Beschlussvorschlag sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen.
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Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert 401803100104
- Anlage 1 als PDF öffnen ↗ 20260318141159-0