Antrag CDU Ratsfraktion vom 15.06.2026_Querungshilfe Ickern

Die CDU Ratsfraktion hat zum 15. Juni 2026 einen Antrag zur Querungshilfe in Ickern vorgelegt. Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/163 ist für die anstehenden Beratungsrunden in den zuständigen Gremien vorgesehen.

Die parlamentarische Behandlung des Antrags soll zunächst im Betriebsausschuss 1, dessen Zuständigkeiten die Bereiche Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr umfassen, am 8. Juli 2026 erfolgen. Ein weiterer Termin zur Beratung ist für den 15. Juli 2026 im Verwaltungsrat EUV angesetzt.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Der konkrete Beschlussvorschlag ist als Anlage zum Dokument beigefügt. Die Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch den Bereich Ordnung.