Investitionsprogramm 2006 - 2008

Die Sitzungsvorlage 2005/210 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit dem Entwurf des Teil-Investitionsprogrammes des Betriebes 1 für den Zeitraum von 2006 bis 2008. Der vorliegende Entwurf sieht vor, die Investitionen innerhalb der zuvor im Rahmen eines Eckdatenbeschlusses festgelegten Investitionsquoten durchzuführen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 1 dem vorliegenden Entwurf zustimmt. Zudem wird empfohlen, das Programm dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung im Rahmen des Gesamt-Investitionsprogrammes vorzulegen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass das Programm keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Die inhaltliche Grundlage für die Planung bildet die Ziffer 4 b) des entsprechenden Eckdatenbeschlusses, welche die verbindlichen Quoten für die Investitionstätigkeit vorgibt. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Beratung in der Sitzung des Betriebsausschusses 1 am 22. Juni 2005 vorbereitet.