28. Sitzung des Betriebsausschusses 3 (Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr)
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Genehmigung des Protokolls
- 3'Ab in die Mitte 2006'Zur Vorlage · 2005/317 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll über die Teilnahme am Wettbewerb des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Titel „Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW“ entscheiden. Die Teilnahme an diesem Wettbewerb ist an bestimmte finanzielle Voraussetzungen geknüpft.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Teilnahme unter der Bedingung erfolgt, dass das Land Nordrhein-Westfalen eine Förderung in Höhe von 60 Prozent der Kosten übernimmt. Zudem wird eine Beteiligung des Cityring Castrop e.V. an den Gesamtkosten in Höhe von 10 Prozent vorausgesetzt. Der verbleibende Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf 30 Prozent, was einem Betrag von 13.800 Euro entspricht. Diese Mittel sollen durch Zinserlöse aus einem ehemaligen Aktienpaket der VEW, welches Teil des Kreisinvestitionsprogramms ist, bereitgestellt werden.
Die Vorlage wurde im Bereich Stadtentwicklung erstellt und zur Beratung in den Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen) sowie in den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt vorgelegt. Eine haushaltsmäßige Berührung im Sinne einer neuen Belastung des Haushalts wird in der Vorlage nicht angegeben.
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- 4Erarbeitung eines Masterplans Mobilität im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2005/318 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-Rauxel wird die Erarbeitung eines Masterplans Mobilität vorangetrieben. Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt den Beschluss vor, das Ingenieurbüro HHS Ingenieur GmbH mit der Erstellung dieses Masterplans zu beauftragen. Das Auftragsvolumen beläuft sich auf einen Gesamtpreis von 125.396 €.
Die Entscheidung basiert auf einem Auswahlverfahren, an dem mehrere Planungsbüros beteiligt waren. Während ein Anbieter aufgrund einer nicht den Vorgaben der Verwaltung entsprechenden methodischen Vorgehensweise nicht in die engere Auswahl kam, wurden die verkehrspolitisch relevanten Untersuchungsinhalte in Erörterungsgesprächen mit den verbleibenden Anbietern konkretisiert. Die Verwaltung empfiehlt die Vergabe an die HHS Ingenieur GmbH, da das Büro bereits in der Vergangenheit Analysen zur Verkehrsentwicklung in der Stadt durchgeführt hat und somit über einschlägiges lokales Datenmaterial verfügt. Zudem wird die Nutzung eines speziellen Simulationssystems sowie eine durch Interviewer durchgeführte Haushaltsbefragung zur Erhöhung der Repräsentativität als Entscheidungsgrundlage angeführt.
Der geplante Masterplan umfasst eine Bestandsaufnahme des aktuellen Verkehrsgeschehens, die Erstellung von Verkehrsmodellen für verschiedene Szenarien sowie Untersuchungen zur Verträglichkeit des Straßennetzes. Ziel sind Handlungsempfehlungen zur Netzgestaltung, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Entwicklung von Rad- und ÖPNV-Strukturen. Die Finanzierung der Maßnahme ist über die Haushaltsstelle 61000.655000 gesichert.
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- 5Budgetentwicklung 2005 hier: Betriebsbericht zum 01.11.2005Zur Vorlage · 2005/319 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/319 des Betriebsausschusses 3 (Planen, Bauen und Wohnen) befasst sich mit der Budgetentwicklung für das Haushaltsjahr 2005 auf Basis eines Betriebsberichts zum Stand des 1. November 2005. Der Bericht dient der Information der Betriebsausschüsse über die finanzielle Entwicklung innerhalb der einzelnen Fachbereiche sowie des gesamten Zuständigkeitsbereichs.
Nach den vorliegenden Informationen prognostiziert der aktuelle Budgetbericht für den Verwaltungshaushalt keine wesentlichen Abweichungen von der Planung. Es wird eine Verbesserung von rund 5.300 Euro ausgewiesen. Im Bereich des Vermögenshaushalts zeigen sich Verbesserungen in Höhe von etwa 1,485 Millionen Euro. Die detaillierten Ergebnisse der einzelnen Fachbereiche sind der der Vorlage beigefügten Aufstellung zu entnehmen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 3 den vorliegenden Betriebsbericht zur Kenntnis nimmt. Eine haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird nicht angegeben.
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- 6SchulhofsanierungZur Vorlage · 2005/329 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 2005/329 des Immobilien-Managements befasst sich mit der Sanierung von Schulhöfen, auf denen teerhaltige Substanzen festgestellt wurden. Die Verwaltung wurde vom Umweltausschuss sowie vom Betriebsausschuss 3 beauftragt, ein Umsetzungskonzept mit Kostenermittlung vorzulegen, wobei eine Entsiegelung der Flächen nach Möglichkeit vorzusehen ist.
Nach einer Empfehlung des Umweltschutzbeauftragten schlägt die Verwaltung vor, die Sanierung der Flächen der Grundschule Am Busch, der Erich-Kästner-Schule, des Ernst-Barlach-Gymnasiums und der Friedrich-Harkort-Schule in den Jahren 2006 und 2007 prioritär durchzuführen. Basierend auf einer Kostenschätzung von 220 Euro pro Quadratmeter, unter der Voraussetzung eines Austauschs der Deckenuntergründe, belaufen sich die voraussichtlichen Kosten auf insgesamt 1.122.000 Euro, verteilt auf 506.000 Euro im Jahr 2006 und 616.000 Euro im Jahr 2007. Für die Grundschule Am Busch ist zudem eine Sanierung der Abwasserkanäle für 200.000 Euro vorgesehen.
Hinsichtlich der Flächen an der Grundschule an der Marienburger Straße und der ehemaligen Comeniusschule empfiehlt die Verwaltung, aufgrund der ungeklärten Nutzung des Gebäudes an der Marienburger Straße sowie der geplanten Neubaumaßnahmen an der ehemaligen Comeniusschule vorerst keine Entscheidung zu treffen. Flächen an der Wittener Straße, der Bodelschwingher Straße, der Cottenburgstraße und der Langen Straße, bei denen geringfügige Schäden in Zufahrtsbereichen vorliegen, sollen ab 2008 saniert werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und die Mittel für 2006 und 2007 prioritär zur Verfügung zu stellen.
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- 7Haushaltsüberschreitung bei der Haushaltsstelle 06500.210.947013 (Erweiterung der Grundschule Wilhelmstraße)Zur Vorlage · 2005/323 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/323 des Betriebsausschusses 3 befasst sich mit einer beantragten Haushaltsüberschreitung im Bereich des Immobilienmanagements. Konkret geht es um die Haushaltsstelle 06500.210.947013, welche die Erweiterung der Grundschule Wilhelmstraße betrifft.
Im Haushalt 2005 sind für dieses Projekt, das die Erweiterung einer offenen Ganztagsschule sowie den Neubau einer Turnhalle umfasst, Mittel in Höhe von 710.000 Euro sowie Haushaltsreste in Höhe von 196.242,97 Euro veranschlagt. Dies ergibt ein verfügbares Gesamtvolumen von 913.042,97 Euro. Laut Sachverhalt ergibt sich für die Umsetzung des Vorhabens ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 92.000 Euro.
Die Deckung dieser Mehrausgaben soll durch Mehreinnahmen aus der Haushaltsstelle 06500.361200 erfolgen, welche Landeszuweisungen für offene Ganztagsschulen beinhaltet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss 3 der Überschreitung gemäß § 17 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung zustimmt. Da der Betrag die Grenze von 75.000 Euro überschreitet, liegt die Entscheidungskompetenz für die Inanspruchnahme dieser Mehreinnahmen gemäß den haushaltswirtschaftlichen Rahmenbedingungen beim Betriebsausschuss 3.
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- 8BAULEITPLANUNG Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30 Planbereich: Grutholzallee/Habinghorster Straße Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (§ 3 Abs. 2 BauGB)Zur Vorlage · 2005/304 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/304 befasst sich mit dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 30 für das Gebiet Grutholzallee/Habinghorster Straße im Ortsteil Rauxel. Das Planungsgebiet umfasst eine Fläche von etwa 0,7 Hektar nördlich der Grutholzallee und östlich der Habinghorster Straße (B 235). Ziel der Planung ist die Schaffung der rechtlichen Grundlage für die Errichtung eines Gastronomiebetriebs inklusive der notwendigen Zufahrten und Parkflächen.
Der Entwurf sieht vor, das Gebäude im nordöstlichen Teil des Geltungsbereichs zu errichten und die Stellplätze südlich sowie westlich des Gebäudes anzuordnen. Im Vergleich zum ursprünglichen Aufstellungsbeschluss hat sich der räumliche Geltungsbereich im Süden geringfügig verkleinert. Die Planung berücksichtigt Ergebnisse eines Lärmschutzgutachtens hinsichtlich der angrenzenden Wohnbebauung und des nahegelegenen evangelischen Krankenhauses. Zudem enthält der Entwurf Festsetzungen zur Vermeidung und zum Ausgleich von Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und des Naturhaushaltes, wie im beigefügten Umweltbericht dargelegt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den Entwurf sowie den Umweltbericht zur Kenntnis nimmt und zustimmt. Der Betriebsausschuss 3 soll den Entwurf, die Begründung und den Umweltbericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurtes für die Dauer eines Monats, voraussichtlich von Anfang Januar bis Anfang Februar 2006, beschließen. Vor einem abschließenden Satzungsbeschluss durch den Rat ist der Abschluss eines Durchführungsvertrages zur Regelung der Realisierung sowie der Erschließungs- und Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen.
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- 9Berufung von Mitgliedern des UmlegungsausschussesZur Vorlage · 2005/311 · Sitzungsvorlage
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Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll im Rahmen der Sitzungsvorlage 2005/311 die Neubesetzung der Leitung des Umlegungsausschusses beschließen. Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit, die Positionen des Vorsitzenden sowie des stellvertretenden Vorsitzenden neu zu besetzen, da die Amtszeit des bisherigen Vorsitzenden zum 31. Dezember 2005 endet und das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden durch den Tod des bisherigen Amtsinhabers vakant geworden ist.
Da der Umlegungsausschuss als Beschlussorgan für Bodenordnungsverfahren nach dem Baugesetzbuch fungiert, ist eine personelle Besetzung für die Fortführung laufender Verfahren erforderlich. Die Verwaltung schlägt für das Amt der Vorsitzenden eine Juristin und Diplom-Verwaltungswirtin vor, die derzeit als Dezernentin für Umwelt, Bauen, Kultur und Sport beim Kreis Recklinghausen tätig ist und bereits Erfahrung als stellvertretende Vorsitzende des Umlegungsausschusses der Stadt Marl mitbringt.
Als Nachfolger für den stellvertretenden Vorsitzenden schlägt die Verwaltung einen Juristen vor, der als Geschäftsführer des Vestischen Cultur- und Congresszentrums in Recklinghausen arbeitet und bereits seit etwa elf Jahren den Vorsitz des Umlegungsausschusses der Stadt Datteln innehat. Die vorgeschlagenen Personen sollen für eine Amtszeit von fünf Jahren in den Ausschuss berufen werden. Die Neubesetzung hat keine haushaltsmäßigen Auswirkungen.
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- 10Mietspiegel für nicht preisgebundene Wohnungen in Castrop-RauxelZur Vorlage · 2005/308 · Sitzungsvorlage
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Die Stadtverwaltung Castrop-Rauxel hat eine Sitzungsvorlage zur Kenntnisnahme des neuen Mietspiegels 2006/2007 für nicht preisgebundene Wohnungen vorgelegt. Da der bisherige Mietspiegel zum 31.12.2005 ausläuft, ist eine Anpassung an die Marktentwicklung gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuches erforderlich.
Die Grundlage für die Neufassung bildet eine Datenerhebung von Mietverträgen, die seit dem 01.01.2002 abgeschlossen wurden. Diese Daten wurden mit den Werten des vorangegangenen Mietspiegels abgeglichen. In drei gemeinsamen Gesprächsrunden mit beteiligten Interessenvertretern, darunter die Arbeitsgemeinschaft gemeinnütziger Wohnungsunternehmen der Städte Bochum und Castrop-Rauxel, der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Kreis Recklinghausen sowie verschiedene Haus- und Grundeigentümervereine und Mietervereine, wurde eine moderate Anhebung der Mietwerte beschlossen. Dabei blieben die Mietwerte der Gruppen III und VII unverändert.
Der neue Mietspiegel dient als Richtlinie zur Ermittlung ortsüblicher Vergleichsmieten für Altbauwohnungen und freifinanzierte Neubauwohnungen. Er berücksichtigt Faktoren wie die Wohnlage, die Wohnungsgröße, die Ausstattung sowie den Zustand der Gebäude und die Altersklassen der Bauwerke. Der Mietspiegel tritt am 01.01.2006 in Kraft und ist bis zum 31.12.2007 gültig. Eine haushaltsmäßige Berührung wird in der Vorlage nicht angegeben.
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- 11(ohne Titel)
- 12Straßenausbaumaßnahmen im Zuge von Kanalerneuerungen des EUV hier: Fortführung des Ausbaus der Mittelstraße und Ausbau der örtlich angrenzenden BergstraßeZur Vorlage · 2005/309 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2005/309 des Betriebsausschusses 3 (Planen, Bauen und Wohnen) befasst sich mit der Finanzierung und Durchführung einer geplanten Ausbaumaßnahme. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 360.000 Euro. Davon werden Einnahmen in Höhe von 218.700 Euro von Dritten erwartet, sodass sich der städtische Eigenanteil auf 141.300 Euro beläuft. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden für den Haushalt 2006 angemeldet. Die Finanzierung der Maßnahme gilt innerhalb des Finanzplanungszeitraums als gesichert.
Nach der Beratung im Betriebsausschuss ist vorgesehen, die betroffenen Anlieger im Rahmen einer Informationsveranstaltung über den geplanten Ausbau in Kenntnis zu setzen. Parallel dazu soll den Anliegern die Möglichkeit geboten werden, in Einzelgesprächen beim Bereich Tiefbau detaillierte Informationen zu den technischen Ausbaudetails sowie zu den zu erwartenden Beiträgen einzuholen. Die Maßnahme wird als notwendig und unabweisbar gemäß den Vorgaben des § 81 GO NRW eingestuft.
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- 13(ohne Titel)
- 14Sportstättenentwicklungskonzept für die Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2005/335 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/335 befasst sich mit dem Sportstättenentwicklungskonzept für die Stadt Castrop-Rauxel. Im Juli 2004 wurde die Internationale Vereinigung Sport- und Freizeiteinrichtungen e. V. (IAKS) mit der Erstellung dieses Konzepts beauftragt. Die Ausarbeitung erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Centrum für nachhaltige Sportentwicklung der Deutschen Sporthochschule Köln sowie dem Institut für Natursport und Ökologie. Der Abschlussbericht wurde dem Arbeitskreis Sportentwicklungsplan, der sich aus Vertretern der Politik, der Verwaltung und des Stadtsportverbandes zusammensetzt, am 17. November 2005 vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt das vorliegende Konzept zur Kenntnis nimmt. Die Verwaltung erhält den Auftrag, unter der Federführung des Bereichs Sport und Bäder eine bereichsübergreifende Arbeitsgruppe einzurichten. Diese Gruppe soll konkrete Umsetzungsvorschläge für die politischen Gremien erarbeiten. Die Umsetzung einzelner Maßnahmen des Konzepts soll im Rahmen der verfügbaren Budgetmittel des Bereichs Immobilienmanagement erfolgen.
Die Verwaltung wird zudem angewiesen, die von den Gutachtern gemachten Handlungsvorschläge unter Einbeziehung des Stadtsportverbandes abzugleichen und in ein politisch zu beschließendes Umsetzungskonzept einzuarbeiten. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die Verfügbarkeit von Budgetmitteln im Rahmen der Haushaltssicherung die Durchführung einzelner Maßnahmen bestimmt. Eine haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird nicht angegeben.
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- 15Anfragen der Ausschussmitglieder
- 16Mitteilungen der Verwaltung
- 1Bericht über Vergabennicht öffentlich
- 2Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich