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Tagesordnung
- 1Entwurf des Stellenplans 2006/2007Zur Vorlage · 2006/073 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2006/073 befasst sich mit dem Entwurf des Stellenplans für den Zeitraum 2006/2007. Der Rat der Stadt hat bereits in einer Sitzung am 2. Februar 2006 die Veränderungen zum Stellenplan gemäß den Anlagen I bis VI, wie in der Druckvorlage 2006/008 dargelegt, zur Beratung entgegengenommen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt die entsprechenden Veränderungen zum Stellenplan 2006/2007 beschließt. Die finale Beschlussfassung ist im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in der Sitzung des Rates am 23. März 2006 vorgesehen. Die Beratung der Vorlage findet zuvor im Haupt- und Finanzausschuss am 21. März 2006 statt.
Hinsichtlich der Umsetzung der personellen Anpassungen ist vorgesehen, dass die Umwandlung in Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) durch die Verwaltung unter Einhaltung der tarifrechtlichen Bestimmungen erfolgt. Die Vorlage weist darauf hin, dass die Maßnahme keine unmittelbare haushaltsmäßige Berührung im Sinne der Investitionskosten aufweist, die Finanzierung jedoch im Rahmen der Bereichsbudgets gesichert ist.
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- 2Beschluss der Haushaltsreste 2005 und Neuveranschlagungen für 2006Zur Vorlage · 2006/071 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage 2006/071 des Haupt- und Finanzausschusses befasst sich mit der Beschlussfassung über Haushaltsreste aus dem Jahr 2005 sowie mit Neuveranschlagungen für das Haushaltsjahr 2006. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung sieht der Vorschlag vor, bestimmte alte Haushaltsreste aus dem Vermögenshaushalt in das Jahr 2006 zu übertragen. Dies umfasst Ausgabereste aus den Mitteln von 2004 in Höhe von 15.341,0 Lack Euro sowie Einnahmereste und Ausgabereste aus den Mitteln von 2005 in Gesamthöhe von über 3,9 Millionen Euro. Gleichzeitig ist die Absetzung von Haushaltsresten vorgesehen, wobei Mittel in Höhe von 445.741,00 Euro durch Neuveranschlagungen im Haushalt 2006 wieder bereitgestellt werden sollen, finanziert durch Zuweisungen und Rücklageentnahmen.
Darüber hinaus wird die Bildung neuer Haushaltsreste für das Jahr 2005 beantragt. Im Vermögenshaushalt sollen Einnahmereste von 977.630,00 Euro und Ausgabereste von 6.683.256,36 Euro gebildet werden. Im Verwaltungshaushalt ist die Bildung von Ausgaberesten in Höhe von 468.175,70 Euro vorgesehen.
Für das Haushaltsjahr 2006 werden zudem Neuveranschlagungen beantragt. Im Vermögenshaushalt sollen Mittel in Höhe von 2.176.816,00 Euro neu veranschlagt werden, wobei die Deckung durch Zuweisungen und Rücklageentnahmen erfolgt. Im Verwaltungshaushalt ist die Neuveranschlagung von 23.031,00 Euro vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Mittel im Rahmen des Änderungsdienstes zum Haushalt 2006 einzuplanen.
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- 3Fußballweltmeisterschaft 2006 - 'Die Welt zu Gast - in der Europastadt Castrop-Rauxel'; hier: Konzept der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2006/083 · Tischvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Tischvorlage 2006/083 befasst sich mit der finanziellen Absicherung des Konzepts zur Fußballweltmeisterschaft 2006 unter dem Titel „Die Welt zu Gast – in der Europastadt Castrop-Rauxel“. Im Rahmen eines Ratsbeschlusses vom August 2005 wurde die Forum GmbH mit der Durchführung dieses Konzepts beauftragt. Die Maßnahme ist im Wirtschaftsplan 2006 der Forum GmbH enthalten und als kostenneutral geplant ausgewiesen.
Aufgrund der Ablehnung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Jahr 2005 hat die Kommunalaufsicht darauf hingewiesen, dass die Stadt im Haushalt 2006 Vorsorge gegen potenzielle Haushaltsrisiken treffen muss, die aus der Umsetzung des WM-Konzepts resultieren könnten. Die Aufsichtsbehörde empfahl hierfür die Zurückstellung von investiven Ausgaben aus der allgemeinen Rücklage.
Die Verwaltung ist dieser Vorgabe nachgekommen und hält einen Teilbetrag der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 250.000 Euro als Risikovorsorge bereit. Dieser Betrag wird durch die Zurückstellung von investiven Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 gebildet und bis zum Abschluss der WM-Maßnahmen im Rücklagenbestand vorgehalten. Der Rat der Stadt nimmt die Absicherung dieses Finanzierungsrisikos durch die Zurückstellung aus dem Bestand der Allgemeinen Rücklage zur Kenntnis. Über den aktuellen Stand der Umsetzung des Konzeptes wird in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates mündlich berichtet.
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- 4Beschluss von Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2006 und 2007Zur Vorlage · 2006/074 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2006/074 des Haupt- und Finanzausschusses befasst sich mit dem Beschluss von Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadt Castrop-Rauxel für die Haushaltsjahre 2006 und 2007. Da das bestehende Haushaltssicherungskonzept der Stadt derzeit nicht genehmigungsfähig ist, sieht die Vorgabe des Innenministeriums NRW vor, dem Innenministerium zusammenfassende Dringlichkeitslisten vorzulegen. Diese Listen sind Voraussetzung dafür, dass die aufgeführten Investitionen freigegeben und Kredite genehmigt werden können.
Die Vorlage sieht eine Einteilung der Maßnahmen in drei Kategorien vor. Kategorie 1 umfasst Investitionen zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben, wie etwa Schulbau oder Verkehrssicherungsmaßnahmen. Kategorie 2 beinhaltet Maßnahmen zur Sicherung der kommunalen Vermögenssubstanz, sofern ein Verzicht unwirtschaftlich wäre. Kategorie 3 umfasst weitere Investitionsmaßnahmen, für die Fördermittel von EU, Bund oder Land bewilligt sind.
Die für die Jahre 2006 und 2007 erstellten Listen basieren auf dem Entwurf der Haushalts-Eckdaten. Im Vermögenshaushalt sind ausschließlich Maßnahmen vorgesehen, die gemäß § 81 GO NRW als unaufschiebbar und unbedingt erforderlich eingestuft wurden. Bestimmte Vorhaben, wie der Um- und Erweiterungsbau der Schule Oberwiese/Waltrop sowie Brandschutzmaßnahmen an Schulen, wurden bereits in vorangegangenen Ratssitzungen beschlossen und sind mit aktualisierten Ausgabebedarfen in den Listen enthalten. Der Beschlussvorschlag ist Bestandteil der Vorlage zum Eckdaten-Beschluss für die Ratssitzung am 23.03.2006.
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- 5Haushalts-Eckdaten 2006/2007; Beratung und BeschlussfassungZur Vorlage · 2006/076 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/076 des Haupt- und Finanzausschusses befasst sich mit den Haushalts-Eckdaten für die Jahre 2006 und 2007 sowie Anpassungen im Haushaltssicherungskonzept. Der Rat der Stadt soll den Entwurf der Bürgermeisterin und der Kämmerin beschließen. Die Finanzplanung für den Zeitraum von 2006 bis 2010 weist Fehlbedarfe aus, wobei die Werte von 52,8 Millionen Euro im Jahr 2006 bis zu 75,3 Millionen Euro im Jahr 2010 reichen. Originäre Überschüsse werden erst ab dem Jahr 2014 erwartet. Im Verwaltungshaushalt ist ein Überschuss von 5.105.315 Euro vorgesehen, während die Schlüsselzuweisungen für 2006 und 2007 auf 33,4 Millionen Euro beziehungsweise 36,7 Millionen Euro ansteigen. Im Vermögenshaushalt erhöht sich die Investitionsquote für 2006 auf 13,3 Millionen Euro, wobei eine Kreditaufnahme von 2,8 Millionen Euro für die Schule Oberwiese sowie Rücklagenmittel in Höhe von 2,1 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Zudem legt die Verwaltung eine aktualisierte Fassung des Haushaltssicherungskonzeptes vor. Die geplante Überführung des Rettungsdienstes in die Kreiszuständigkeit zur Erzielung einer jährlichen Einsparung von 170.000 Euro ist aufgrund einer Ablehnung durch den Kreis nicht umsetzbar. Auch die geplante Finanzierungsbeteiligung Dritter am Eigenbetrieb EUOP zur Erzielung einer Einsparung von 500.000 Euro sowie die Zusammenführung städtischer Aufgaben führten nicht zu den angestrebten Ergebnissen. Der Rat der Stadt hat den Zuschuss zur Verbraucherberatung bereits im September 2005 gestrichen. Im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs wird eine Einsparung von 100.000 Euro angestrebt. Durch die Erhöhung des Gewerbesteuersatzes auf 470 Prozent verringern sich die geplanten Einnahmen für 2006 von 447.000 Euro auf 428.000 Euro.
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- 6Änderung der ZweitwohnungsteuersatzungZur Vorlage · 2006/070 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage 2006/070 des Haupt- und Finanzausschusses sieht eine Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Castrop-Rauxel vor. Grundlage für diesen Änderungsvorschlag ist ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Oktober 2005. Das Gericht entschied, dass die Besteuerung von berufsbedingten Nebenwohnungen bei verheirateten Personen, deren eheliche Wohnung in einer anderen Gemeinde liegt, unzulässig ist, da dies gegen den Schutz der Ehe verstohe.
Der vorgeschlagene neue Text für § 2 Abs. 2 der Satzung legt fest, dass die Innehabung einer aus beruflichen Gründen gehaltenen Wohnung durch nicht dauerhaft getrennt lebende Verheiratete, deren eheliche Wohnung sich in einer anderen Gemeinde befindet, nicht als Zweitwohnung im Sinne der Satzung gilt. Zudem wird die rechtliche Bezugnahme von der Bundesebene auf das Meldegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen angepasst. Die Änderung soll rückwirkend zum 1. Januar 2006 in Kraft treten.
Die Verwaltung geht davon aus, dass die finanziellen Auswirkungen geringfügig sind. Es wird mit einem jährlichen Einnahmeverlust von etwa 2.000 Euro gerechnet, da voraussichtlich acht Fälle für das Jahr 2006 nicht mehr zur Veranlagung herangezogen werden müssen. Bezüglich der Bestandskraft von Steuerbeschels, die vor dem Oktober 2005 erlassen wurden, beabsichtigt die Verwaltung, Widersprüche grundsätzlich als unzulässig zu verwerfen, behält sich jedoch eine Einzelfallprüfung vor.
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- 7Beteiligungsbericht 2005Zur Vorlage · 2006/007 · Sitzungsvorlage
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- 8Finanzierung von Trägeranteilen der evangelischen und katholischen Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in Castrop-RauxelZur Vorlage · 2006/002 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/002 des Jugendhilfeausschusses befasst sich mit der Finanzierung der Trägeranteile für evangelische und katholische Kindertageseinrichtungen in Castrop-Rauxel für das Kindergartenjahr 2006/2007. Aufgrund von Finanzengpässen und rückläufigen Kinderzahlen in den christlichen Konfessionen besteht die Möglichkeit von Gruppenschließungen. Um dies zu verhindern, sieht die Vorlage vor, dass die Kommune die Trägeranteile für insgesamt 7 evangelische und 15 katholische Gruppen übernimmt.
Die kalkulierten Sachkosten belaufen sich für das Jahr 2006 auf 203.825,00 Euro und für das Jahr 2007 auf 377.400,00 Euro, was eine Gesamtsumme von 581.225,00 Euro ergibt. Die Mittel für das laufende Jahr sowie für den Finanzplanungszeitraum sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesichert, wurden jedoch im Eckdatenentwurf 2006/2007 angemeldet. Die zusätzliche Finanzierung der Trägeranteile soll einer jährlichen Überprüfung unterliegen. Mit den evangelischen und katholischen Trägern wird ein Vertrag über die Bereitstellung dieser zusätzlichen Mittel abgeschlossen. Die Finanzierung der genannten Gruppenanzahl erfolgt aus kommunalen Mitteln auf Basis der im Sachverhalt dargelegten Grundlage.
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- 9Ausbauprogramm U 3 nach dem TAG; 2006 - 2010Zur Vorlage · 2006/023 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage 2006/023 des Jugendhilfeausschusses legt ein Ausbauprogramm für die Tagesbetreuung von Kindern unter drei Jahren für den Zeitraum 2006 bis 2010 vor. Ziel des Programms ist die Schaffung von insgesamt 213 zusätzlichen Betreuungsplätzen bis zum Jahr 2010. Dies soll durch verschiedene Maßnahmen erreicht werden, darunter die Umwandlung von Gruppen, die Nutzung altersgemischter Gruppen sowie die Aufnahme von Zweijährigen in Regelgruppen. Das Programm umfasst zudem Spielgruppen und die Förderung der Kindertagespflege, wobei die finanzielle Verantwortung für die Tagespflege bei der Kommune liegt.
Für das Jahr 2006 sind Investitionskosten in Höhe von 80.000 Euro vorgesehen, wovon 50.000 Euro durch die Stadt getragen werden sollen, wobei die Sicherung der Haushaltsmittel noch aussteht. Für den gesamten Zeitraum 2006 bis 2010 werden Gesamtkosten von 2.804.885 Euro gegenüber Einsparungen von 2.545.929 Euro aufgeführt. Im Kindergartenjahr 2006/2007 plant die Stadt, Trägeranteile für 15 katholische und 7 evangelische Gruppen zu übernehmen.
Ein Sonderprogramm für zweijährige Kinder sieht eine Förderung durch Landeszuschüsse vor, während ein Zusatzprogramm für neue Betreuungsformen die Schaffung von 75 Plätzen anstrebt. Zur Umsetzung sollen Zielvereinbarungen mit freien Trägern der Jugendhilfe geschlossen und ein jährliches Controlling durchgeführt werden. Der Rat der Stadt soll das Ausbauprogramm sowie die jährliche Überprüfung durch den Jugendhilfeausschuss beschließen.
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- 10Sanierung des Stadions am EuropaplatzZur Vorlage · 2006/017 · Sitzungsvorlage
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Der Rat der Stadt soll den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. Juli 2004 zur Sanierung des Stadions am Europaplatz modifizieren. Hintergrund der Änderung ist die Anpassung an die verfügbaren Haushaltsmittel, die im Rahmen des Haushaltseckdatenbeschlusses 2005 auf insgesamt 2 Millionen Euro begrenzt wurden. Die ursprüngliche Planung, die eine Kostensteigerung auf 2,5 Millionen Euro vorgesehen hatte, lässt sich innerhalb dieses Budgets nicht umsetzen.
Die neue Planung sieht vor, das Hauptspielfeld als Multifunktionsanlage mit Kunstrasen auszuführen. Je nach Ergebnis der Submission soll die Anlage als Kampfbahn-Typ B mit sechs oder Typ C mit vier Laufbahnen realisiert werden. Das Nebenspielfeld soll in seinem derzeitigen Zustand erhalten bleiben, jedoch nach der Nutzung im Rahmen des WM-Konzeptes 2006 in einen spielfähigen Zustand versetzt werden. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit den betroffenen Sportvereinen kostengünstige Lösungen zur Verbesserung der Leichtathletik-Nutzung, etwa durch die Anlage von Rasenflächen, zu finden.
Die reduzierten Maßnahmen umfassen zudem den Bau von vier Umkleideräumen, den Verzicht auf Kunststoffsitzschalen sowie die Errichtung eines Eingangsbereichs mit Tor und Kassenhaus. Ein bestehendes Gebäude wird nicht abgerissen. In der Kalkulation sind Mittel für einen zweiten Rettungsweg sowie für die Kampfmittelbeseitigung enthalten. Der Beginn der Arbeiten ist für die Zeit nach der Weltmeisterschaft 2006 geplant, mit einem Abschluss im Jahr 2007.
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- 11Förderung von strukturwirksamen Maßnahmen und Projekten aus den Erlösen des Kreises aus dem Verkauf der VEW-Aktien hier: Verwendung der Mittel (Stand: 31.12.2005)Zur Vorlage · 2006/065 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/065 des Betriebsausschusses 3 befasst sich mit dem Stand der Mittelverwendung für strukturwirksame Maßnahmen und Projekte, die aus den Erlösen des Kreises aus dem Verkauf der VEW-Aktien finanziert werden. Der Stadt Castrop-Rauxel wurden hierfür insgesamt 2.366.623 € zugeteilt. Über die Vergabe dieser Mittel entscheidet eine beim Kreis eingerichtete Vergabekommission auf Antrag der jeweiligen Stadt.
Die Mittel werden nach Baufortschritt gegen Nachweis beim Kreis abgerufen. Bis zum 31.12.2005 wurden bereits 955.982,65 € abgerufen. Nicht abgerufene Mittel werden zinsbringend angelegt, wobei die Zinserträge den kreisangehörigen Städten für weitere Projekte zur Verfügung stehen. Zum Stichtag 31.12.2005 belaufen sich die Zinserträge auf 196.367,93 €, wodurch sich die Gesamtsumme der verfügbaren Fördermittel auf 2.562.990,93 € erhöht.
Für verschiedene Maßnahmen und Projekte wurden bislang 2.542.110,01 € gebunden. Somit verbleibt mit Stand Ende 2005 ein Restbetrag von 20.880,92 € zur freien Verfügung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Bericht über die Verwendung dieser Mittel zur Kenntnis nimmt.
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- 12Begleitung zu internationalen sportlichen Begegnungen 2006 im Rahmen der StädtepartnerschaftenZur Vorlage · 2006/024 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2006/024 befasst sich mit der offiziellen Begleitung internationaler sportlicher Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften für das Jahr 2006. Grundlage der Vorlage ist ein früherer Beschluss des Sportausschusses, wonach bei sportlichen Treffen mit Partnerstädten die Teilnahme von Mitgliedern des Sportausschusses oder von Ratsmitgliedern angestrebt wird.
Für das Jahr 2006 sind zwei Reisen zu Partnerstädten vorgesehen. Die erste Begegnung findet vom 3. Juni bis zum 5. Juni 2006 statt, wenn der Olympische Fechtclub nach Vincennes in Frankreich reist. Die zweite Reise führt die Sportjugend des Stadtsportverbandes im Zeitraum vom 7. Juli bis zum 24. Juli 2006 nach Kuopio in Finnland. Die Begleitung für die Reise nach Kuopio wurde bereits in der Ratssitzung vom 2. Februar 2006 durch ein Ratsmitglied beschlossen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Teilnahme eines Ratsmitglieds zur offiziellen Begleitung der Begegnung des Olympischen Fechtclubs in Vincennes festlegt. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt werden in der Vorlage nicht angegeben. Zuständig für die Vorlage ist der Betriebsausschuss 1.
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- 13Anfragen der Ratsmitglieder
- 14Mitteilungen der Verwaltung
- 1Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten nicht öffentlich
- 2Forum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH nicht öffentlich
- 3Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
- 4Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich