Beschluss der Haushaltsreste 2005 und Neuveranschlagungen für 2006

Die vorliegende Sitzungsvorlage 2006/071 des Haupt- und Finanzausschusses befasst sich mit der Beschlussfassung über Haushaltsreste aus dem Jahr 2005 sowie mit Neuveranschlagungen für das Haushaltsjahr 2006. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung sieht der Vorschlag vor, bestimmte alte Haushaltsreste aus dem Vermögenshaushalt in das Jahr 2006 zu übertragen. Dies umfasst Ausgabereste aus den Mitteln von 2004 in Höhe von 15.341,0 Lack Euro sowie Einnahmereste und Ausgabereste aus den Mitteln von 2005 in Gesamthöhe von über 3,9 Millionen Euro. Gleichzeitig ist die Absetzung von Haushaltsresten vorgesehen, wobei Mittel in Höhe von 445.741,00 Euro durch Neuveranschlagungen im Haushalt 2006 wieder bereitgestellt werden sollen, finanziert durch Zuweisungen und Rücklageentnahmen.

Darüber hinaus wird die Bildung neuer Haushaltsreste für das Jahr 2005 beantragt. Im Vermögenshaushalt sollen Einnahmereste von 977.630,00 Euro und Ausgabereste von 6.683.256,36 Euro gebildet werden. Im Verwaltungshaushalt ist die Bildung von Ausgaberesten in Höhe von 468.175,70 Euro vorgesehen.

Für das Haushaltsjahr 2006 werden zudem Neuveranschlagungen beantragt. Im Vermögenshaushalt sollen Mittel in Höhe von 2.176.816,00 Euro neu veranschlagt werden, wobei die Deckung durch Zuweisungen und Rücklageentnahmen erfolgt. Im Verwaltungshaushalt ist die Neuveranschlagung von 23.031,00 Euro vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Mittel im Rahmen des Änderungsdienstes zum Haushalt 2006 einzuplanen.