Sitzung des Umweltausschusses
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Einwände gegen die letzte Niederschrift
- 3Nachtrag zur Sitzungsvorlage Nr. 2014/360 - Berufung und Entsendung je eines Vertreters und eines persönlichen Stellvertreters als Sachkundige EinwohnerZur Vorlage · 2016/142 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel wird über die personelle Neubesetzung eines Sitz der sachkundigen Einwohner im Umweltausschuss beraten. Hintergrund der Vorlage ist der Rücktritt eines bisherigen Vertreters des BürgerSolar Castrop-Rauxel e. V., welcher sein Amt im Mai 2016 niedergelegt hat.
Im Rahmen der Sitzung soll der Rat den Rücktritt des bisherigen sachkundigen Einwohners zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig wird die Berufung und Entsendung eines neuen Vertreters für den BürgerSolar Castrop-Rauxel e. V. vorgeschlagen. Die zuständige Fachabteilung empfiehlt, die Nachfolge durch einen neuen Vertreter zu besetzen, der den Status eines sachkundigen Einwohners gemäß § 58 der Gemeindeordnung NRW erhält.
Die Entscheidung bezieht sich auf die im November 2014 beschlossene Regelung, Vertreter und persönliche Stellvertreter aus verschiedenen Meldungen als beratende sachkundige Einwohner in den Umweltausschuss zu entsenden. Die Vorlage weist darauf hin, dass durch diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Der Umweltausschuss hat bereits eine entsprechende Empfehlung zur Neubesetzung ausgesprochen.
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- 4Jahresbericht 2015 der Energieberatung der Verbraucherzentrale Castrop-Rauxel und Sachstandsbericht zu den Quartiersberatungen in HenrichenburgZur Vorlage · 2016/109 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2016/109 befasst sich mit dem Jahresbericht 2015 der Energieberatung der Verbraucherzentrale Castrop-Rauxel sowie einem Sachstandsbericht zu den Quartiersberatungen im Stadtteil Henrichenburg. Der Bericht wurde im Rahmen der Sitzung des Umweltausschusses am 21. Juni 2016 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Inhaltlich umfasst die Vorlage die Vorstellung der Tätigkeiten der Energieberatung der Verbraucherzentrale Castrop-Rauxel für das Kalenderjahr 2015. Zudem wird ein aktueller Status zu den laufenden Beratungsmaßnahmen innerhalb der Quartiersberatungen in Henrichenburg dargelegt. Die zuständige Fachabteilung sowie die Vertretung der Verbraucherzentrale präsentierten die Details zu diesen Berichten mündlich im Ausschuss.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist in der Vorlage vermerkt, dass das Thema keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt.
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- 5Antrag der Koalition vom 06.06.2016 Landwirtschaft in Castrop-Rauxel: Prägender Faktor in Sachen Umweltschutz und LandschaftsbildZur Vorlage · 2016/164 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2016/164 der Koalition befasst sich mit der Rolle der Landwirtschaft in Castrop-Rauxel im Hinblick auf den Umweltschutz und das Landschaftsbild. Der Antrag, der am 6. Juni 2016 gestellt wurde, zielt darauf ab, die Bedeutung der Landwirtschaft als prägenden Faktor für die städtische Umwelt und die Landschaft zu untersuchen.
Mit der Vorlage wird die Verwaltung der Stadt Castrop-Rauxel beauftragt, einen Bericht zu erstellen. Dieser Bericht soll die Chancen und Risiken für die Umwelt sowie für die wirtschaftliche Entwicklung der Landwirtschaft in der Stadt aufzeigen. Zudem soll dargelegt werden, welche Möglichkeiten der kommunalen Ebene bestehen, um auf die entsprechenden Entwicklungen Einfluss zu nehmen.
Die Vorlage wurde für die Beratung im Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung sowie im Umweltausschuss am 21. Juni 2016 vorgesehen. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung des Antrags keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Der Antrag wurde von den Vorsitzenden der SPD-Fraktion, der Grüne-Fraktion und der FDP-Fraktion unterzeichnet.
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- 6Antrag der Koalition vom 06.06.2016 GlyphosatZur Vorlage · 2016/167 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzungsvorlage 2016/167 wird ein Antrag der Koalition aus den Fraktionen der SPD, der Grünen und der FDP behandelt, der sich auf den Einsatz von Glyphosat bezieht. Der Antrag wurde am 6. Juni 2016 gestellt und ist als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Umweltausschusses am 21. Juni 2016 vorgesehen.
Der Kern des Beschlussvorschlags sieht vor, die Verwaltung anzuweisen, ab sofort innerhalb des Stadtgebietes von Castrop-Rauxel kein Herbizid einzusetzen, das Glyphosat enthält. Als Beispiel für ein solches Mittel wird im Text das Produkt Roundup angeführt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Die zuständigen Fraktionsvorsitzenden der beteiligten Parteien haben den Antrag gemeinsam unterzeichnet.
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- 7Ausbau der ehem. Zechenbahntrasse König-Ludwig, 3. BauabschnittZur Vorlage · 2016/156 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2016/156 befasst sich mit dem Ausbau des dritten Bauabschnitts der ehemaligen Zechenbahntrasse König-Ludwig. Das Projekt sieht die Fertigstellung der Radwegetrasse zwischen Castrop-Rauxel-Pöppinghausen und Oer-Erkenschwick vor, um das regionale Radwegenetz des Regionalverbands Ruhr (RVR) zu vervollständigen.
Ein zentraler Aspekt der Vorlage ist die Sicherung von zwei Brückenbauwerken im Bereich Becklem. Da die Ruhrkohle AG beabsichtigt, sich bis zum Jahr 2018 aus bestehenden vertraglichen Verpflichtungen zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands zurückzuziehen, besteht Handlungsbedarf. Es liegen drei Lösungsvarianten vor: der Erhalt der Brücken nach einer Sanierung durch die RAG, der Abriss der Brücken mit Anlegung eines Dammes oder der Abriss mit Einbau eines Tunnelprofils.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Regionalverband Ruhr aufzufordern, die Fertigstellung der Trasse auf der gesamten Länge des dritten Bauabschnitts zu übernehmen. Zudem soll die Verwaltung beauftragt werden, in Zusammenarbeit mit dem RVR und der RAG eine der Lösungsvarianten 1 oder 3 für die Brückenbauwerke umzusetzen. Für den städtischen Haushalt werden keine finanziellen Auswirkungen gesehen, da die Unterhaltung der Trasse analog zum ersten Bauabschnitt durch den Regionalverband Ruhr erfolgen soll. Die beteiligten Kommunen arbeiten im Rahmen einer interkommunalen Arbeitsgemeinschaft an der Entwicklung des Landschaftsraums.
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- 8Bebauungsplan Nr. 247 Planbereich: 'Südlich des Europaplatzes' hier: Beschluss zur Aufstellung des BebauungsplansZur Vorlage · 2016/137 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen) hat den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 247 für den Planbereich „Südlich des Europaplatzes“ vorgelegt. Das etwa 11,5 Hektar große Gebiet im Ortsteil Rauxel wird im Norden durch den Europaplatz, im Osten durch die B 235, im Süden durch die BAB 42 und im Westen durch die Bahnhofstraße begrenzt.
Die Planung dient der städtebaulichen Weiterentwicklung eines Bereichs, der aktuell durch Bildungs-, Freizeit- und Sporteinrichtungen wie die Willy-Brandt-Gesamtschule, eine Fußball- und Leichtathletik-Kampfbahn sowie ein privates Sportcenter geprägt ist. Da der bisherige Bebauungsplan aus dem Jahr 1966 aufgrund baulicher Veränderungen nicht mehr eine zeitgemäße Steuerung ermöglicht, soll der neue Plan die bestehenden Nutzungen rechtlich sichern. Zudem soll eine Erweiterung des Nutzungsspektrums ermöglicht werden, unter anderem um ein geplantes Bauvorhaben des Westfälischen Landtheaters zu berücksichtigen und wirtschaftsfördernde Zwecke zu unterstützen.
Ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens wird die Behandlung des Lärmschutzes sein, da das Gebiet an stark befahrene Verkehrswege angrenzt. Nach dem Aufstellungsbeschluss durch den Betriebsausschuss folgt die Erarbeitung eines ersten Vorentwurfs sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Eine haushaltsmäßige Berührung wird nicht angezeigt.
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- 9Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 Planbereich 'Gastronomie an der Grutholzallee' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2016/138 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Sitzungsvorlage 2016/138 wird der Rat der Stadt Castrop-Rauxel um die Entscheidung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 45 für den Bereich „Gastronomie an der Grutholzallee“ gebeten. Das Vorhaben umfasst eine Fläche von etwa 0,8 Hektar im Stadtteil Rauxel, östlich der B 235 und nördlich der Grutholzallee. Ziel der Planung ist die Schaffung der rechtlichen Grundlage für die Ansiedlung eines Systemgastronomiebetriebs, da das Grundstück derzeit als Außenbereich eingestuft ist.
Die Planung sieht ein eingeschossiges Restaurantgebäude mit Terrassenflächen sowie einen Parkplatz für circa 130 Fahrzeuge vor. Die Erschließung erfolgt über eine Zufahrt von der Grutholzallee. Im Rahmen des Verfahrens ist zudem die Renaturierung eines verrohrten Bachlaufs im westlichen Bereich des Plangebiets vorgesehen.
Gutachten zur Verkehrsbelastung gehen davon aus, dass die zusätzliche Verkehrsmenge von etwa 500 Kfz-Fahrten pro Tag an den Knotenpunkten leistungsfähig abgewickelt werden kann. Schalltechnische Untersuchungen zeigen, dass die Grenzwerte der TA Lärm im Wesentlichen eingehalten werden. Für den Artenschutz sind Fäll- und Rodungsarbeiten auf den Zeitraum von Oktober bis Februar zu beschränken, um Fledermäuse zu schützen. Die Entwässerung des Gebiets soll über ein Trennsystem erfolgen, wobei das Niederschlagswasser in den zu renaturierenden Bachlauf geleitet wird. Die Kosten für das Planverfahren werden vom Vorhabenträger getragen. Der Beschlussvorschlag sieht die Berücksichtigung der Stellungnahmen sowie die Verabschiedung des Bebauungsplans als Satzung vor.
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Hauptdokument|20160603105428|20160603105823|20160603105512|20160603105521|20160603105534|20160603105657|20160603105723|20160603105738|20160603105753|20160603105810
- 10Bericht über erforderliche städtische Baumfällmaßnahmen
- 11Bericht über städtische Baumpflanzmaßnahmen
- 12Bericht Heckenschnitt auf der Rennbahn
- 13Energieeffizienz im kommunalen Gebäudebereich (NICE Box)Zur Vorlage · 2016/160 · Sitzungsvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Umweltausschusses am 21. Juni 2016 wird über die weitere Vorgehensweise zur Steigerung der Energieeffizienz im kommunalen Gebäudebereich beraten. Grundlage der Vorlage ist ein im Jahr 2015 durchgeführtes Pilotprojekt der Stadtwerke Castrop-Rauxel, das in Kooperation mit der GELSEN-WASSER AG und einem externen Unternehmen aus Bochum realisiert wurde.
Gegenstand des Projekts war die Ausstattung ausgewählter kommunaler Gebäude mit der sogenannten NICE-Box. Diese Technologie ermöglicht die Analyse von Energieverbräuchen, den Vergleich mit anderen kommunalen Liegenschaften sowie die Erstellung von Handlungsempfehlungen. Es wird geprüft, ob diese Dienstleistungen auf weitere städtische Immobilien ausgeweitet werden können, wobei Abstimmungen mit dem städtischen Immobilienmanagement vorbereitet werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht der Stadtwerke Castrop-Rauxel zur Kenntnis zu nehmen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten einer Umsetzung zur Erfassung der Energieverbräuche in weiteren kommunalen Liegenschaften zu prüfen. Die Vorlage weist darauf hin, dass das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Ein Vertreter der Stadtwerke wird im Ausschuss über die Ergebnisse berichten.
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- 14Energieberatungsstelle bei der Verbraucherzentrale Castrop-Rauxel Hier: Fortführung der Zusammenarbeit und Finanzierung des städtischen Anteils ab 01. Januar 2017Zur Vorlage · 2016/150 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 2016/150 befasst sich mit der Fortführung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Castrop-Rauxel und der Verbraucherzentrale NRW im Bereich der Energieberatung. Die lokale Energieberatungsstelle für die Stadt wird bereits seit dem Jahr 2001 unterhalten. Durch einen Beschluss des Umweltausschusses vom Januar 2014 wurde die vertragliche Grundlage zwischen der Stadt und der Verbraucherzentrale NRW zunächst bis zum 31. Dezember 2016 gesichert.
Da die Finanzierung der bestehenden vertraglichen Beziehung ab dem 1. Januar 2017 neu geregelt werden muss, sieht die Vorlage eine Anschlussfinanzierung vor. Es wird vorgeschlagen, die Kosten für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2018 aus dem Energiefonds zu decken. Die jährliche Belastung für diesen Zeitraum soll jeweils 57.500 Euro betragen, was einer Gesamtsumme von 115.000 Euro für die zwei Jahre entspricht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt und dem Energiebeirat der Stadt Castrop-Rauxel empfiehlt, die genannte Ausfinanzierung für den Zeitraum von zwei Jahren zu übernehmen. Eine haushaltsmäßige Berührung des allgemeinen Haushalts wird in der Vorlage nicht angegeben.
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- 15Nachhaltiger Klimaschutz und Luftreinhaltung Hier:Verwendung eines photokatalytisch wirkenden Pflasters im Bereich des MarktplatzesZur Vorlage · 2016/159 · Sitzungsvorlage
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Im Rahmen der Umgestaltung des Marktplatzes wurde ein photokatalytisch wirkender Oberflächenzuschlagsstoff im Bereich des Segmentbogenpflasters eingesetzt. Auf einer Fläche von 2.100 m² kommt ein Pflasterstein zum Einsatz, der durch den in die Betonsteinmatrix eingebundenen Photokatalysator Titandioxid zur Schadstoffreduzierung beitragen kann. Der Prozess ermöglicht die Umwandlung von Stickoxiden in Nitrat, welches durch Regen- oder Reinigungswasser abtransportiert wird. Die Wirksamkeit dieses Materials zur Luftreinhaltung wurde durch Erprobungen des Fraunhofer Instituts bestätigt. Neben dem Abbau gasförmiger Luftschadstoffe wirkt das Material zudem auf flüssige und pastöse organische Substanzen ein und zersetzt biologisches Material, wodurch Verfärbungen des Pflasters vermieden werden sollen.
Die Vorlage dient als Sachstandsbericht im Zusammenhang mit der Umsetzung des Klimaschutzplanes sowie des Luftreinhalteplanes Ruhrgebiet 2011. Der technische Beigeordnete und der Vorstand des EUV schlagen vor, dass der Umweltausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Zudem wird empfohlen, dem Energiebeirat die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 28.000,00 € für die Bereitstellung des photokatalytisch wirkenden Pflasters zu empfehlen. Eine haushaltsmäßige Berührung der laufenden Haushaltsplanung wird in der Vorlage nicht angegeben.
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- 16Elektromobilitätskonzept Hier: Erhöhung der Eigenmittel zum FörderantragZur Vorlage · 2016/130 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 2016/130 befasst sich mit der Erhöhung der Eigenmittel für den Förderantrag eines Elektromobilitätskonzeptes für Castrop-Rauxel. Im Umweltausschuss wurde vorgeschlagen, dem Energiebeirat die Bereitstellung zusätzlicher Eigenmittel in Höhe von 17.980 Euro zu empfehlen. Damit erhöht sich der ursprünglich für die Erstellung des Konzeptes vorgesehene Betrag von 12.360 Euro auf nun insgesamt 61.600 Euro. Grund für diese Anpassung ist eine gesunkene Förderhöhe im Rahmen der Richtlinien des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Das geplante kommunale Konzept setzt sich mit der Integration elektrischer Fahrzeuge, insbesondere von Pedelecs, in den Alltag der Stadtbevölkerung unter Berücksichtigung des demografischen Wandels auseinander. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der strategischen Entwicklung von Standorten für die Ladeinfrastruktur. Die Planung sieht vor, Ladestationen an Orten zu platzieren, die als Ziele oder Ausgangspunkte für ältere Bevölkerungsgruppen dienen, sowie Verknüpfungspunkte zu Mobilitätsstationen für den Umstieg auf andere Verkehrsmittel zu schaffen.
Ziel des Vorhabens ist es, durch die Identifizierung geeigneter Standorte und die Analyse der Nutzungsintensitäten langfristige Erkenntnisse für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu gewinnen. Auf Basis der Ergebnisse des erstellten Konzeptes soll im Anschluss ein weiterer Förderantrag für die Beschaffung von Fahrzeugen und Ladeinfrastruktur beim Bundesministerium gestellt werden. Die Vorlage hat keine haushaltsmäßige Berührung.
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- 17Anfragen der Ausschussmitglieder
- 18Mitteilungen der Verwaltung
- 1Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 2Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich